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Warum Lebensschützer wohl aufatmen können

Die Ampel will das Werbeverbot für Abtreibungen streichen. Viel wichtiger ist jedoch, was sie nicht streichen will.
Von Nicolai Franz
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Medizinstudenten forderten, dass Schwangerschaftsabbrüche im Studium gelehrt werden sollen

Foto: PRO/Nicolai Franz

Ärztinnen wie Kristina Hänel (Mitte) fordern seit langem die Abschaffung von Paragraf 219a

Der Koalitionsvertrag der Ampel steht, und man kann sich gut vorstellen, wie hart die Unterhändler gerungen haben. Neben Klima, Wirtschaft und Verkehr ging es noch um etwas anderes: Schwangerschaftsabbrüche.

Die Ampel will laut Koalitionsvertrag das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen streichen, Paragraf 219a im Strafgesetzbuch. Kritiker der Regelung begrüßen das.

Mit „Werbung“ ist keine herkömmliche Reklame gemeint, sondern schon das bloße Erklären der Methoden von Schwangerschaftsabbrüchen auf der Praxishomepage. Praxen, in denen Abtreibungen angeboten werden, konnten allerdings schon bisher auf Informationen staatlicher Stellen verweisen.

Grund dafür ist, dass ein Schwangerschaftsabbruch kein Eingriff wie jeder andere ist. Der menschliche Fötus steht unter besonderem staatlichen Schutz. Jeder Eindruck eines kommerziellen Vorteils soll daher vermieden werden. Das Werbeverbot für Abtreibungen ist damit Teil eines sehr zerbrechlichen Gesamtkonstruktes.

Und deswegen ist es bedeutsamer, was die Ampel offenbar nicht streichen will: den sehr viel wichtigeren Paragrafen 218.

Er regelt, unter welchen Bedingungen ein Schwangerschaftsabbruch straffrei bleibt – ein mühsam errungener Kompromiss. Grüne und SPD forderten in ihren Wahlprogrammen, neben 219a auch 218 aus dem Strafgesetzbuch zu verbannen.

Die FDP hat sich an diesem Punkt mit ihrer vorsichtigeren Haltung durchgesetzt. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil es weiterhin starke Stimmen in den Reihen der beiden anderen Koalitionspartner gibt, insbesondere feministische, Schwangerschaftsabbrüche gar nicht mehr im Strafgesetzbuch zu thematisieren.

Auf den ersten Blick könnte die Streichung des Werbeverbots – sofern das verfassungsrechtlich geht – auf Lebensschützer daher wie eine Niederlage wirken. Auf den zweiten können sie aufatmen, dass es wohl nur dabei bleibt.

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4 Antworten

  1. Dass das alles war, muss von Gott erbeten werden. Ich habe es gerade wieder bei Twitter erlebt, dass jemand ungeborenen Kindern, die Gottes Geschöpfe sind, das Mensch-Sein abgesprochen wurde.

  2. Ich bin gegen Schwangerschaftsabbruch .Den ich finde es drastisch wieviel macht wir in zwischen der Finsternis geben. Und wie wenig wir darauf hören was Gott zu diesen Machenschaften sagt. Wir sind wieder bei Sodom und Gomera angelangt. Wacht auf!! Es wird Zeit dass wir mit diesem Götzen Dienst aufhören.

  3. Wichtig ist, den schwangeren Frauen eine Heimat zu geben. Auch die unverheirateten, jungen Frauen nicht zu verurteilen, vorallem nicht in Gemeinden. Annehmen wie Jesus sie angenommen hätte und annimmt. Praktische und finanzielle Hilfe geben. Ihnen keinen Grund mehr geben, abzutreiben.

  4. Wäre mal interessant, wie dann das Werbeverbot für Tabakwaren noch aufrechterhalten werden kann. Und Abtreibung ist dabei das tödlichere “Produkt”.

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