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Russland im „Medienkrieg“ mit Deutschland?

Auf der Videoplattform Youtube sind die deutschsprachigen Kanäle des umstrittenen russischen Auslandssenders Russia Today (RT) nicht mehr verfügbar. Die russische Regierung kündigt harte Schritte gegen YouTube und Google an. Im Fokus hat sie auch Deutschland.
Von Johannes Blöcher-Weil
Wladimir Putin zu Besuch bei Russia Today
Wie nahe stehen sich Russia Today und die russische Regierung (hier bei einem Redaktionsbesuch von Waldimir Putin) wirklich? Das wird häufig diskutiert.

YouTube hat zwei Kanäle des russischen Auslandssenders „RT DE“ gesperrt und entfernt hat. Das sorgt für politische Verstimmungen. Am Dienstagabend gab die Videoplattform YouTube ihren Schritt bekannt. Grund dafür sind Verstöße gegen Konzern-Richtlinien. Laut YouTube hat der Sender gegen Richtlinien zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen.

Für eine gewisse Zeit hätte „RT DE“ dann keine Videos mehr auf seinem YouTube-Kanal hochladen dürfen. Diese Sperre habe der Sender umgangen und dafür einen zweiten Kanal genutzt. Dieses Verhalten ahndete der amerikanische Konzern mit der Sperre. Aus Sicht des Senders gab es für diesen Schritt keine „Vorwarnung“.

„Entscheidung von YouTube“

Als Konsequenz hat der russische Staat seinerseits nun YouTube mit einer Sperrung gedroht. Das Außenministerium erwägt sogar Sanktionen gegen deutsche Medien in Russland. Kremlsprecher Dmitri Peskow sah „klare Anzeichen“ dafür, dass russische Gesetze verletzt worden seien, weil Medien die Verbreitung von Informationen verhindert hätten. Für den Fall schloss er weitere Schritte nicht aus.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert wies einen Zusammenhang der Bundesregierung mit dem Schritt von YouTube zurück: „Das ist eine Entscheidung von YouTube.“ Wer das Gegenteil behaupte, bastele sich eine Verschwörungstheorie zurecht. Mögliche Gegenschläge gegen deutsche Medien in Russland zeugten von keinem guten Verhältnis zur Pressefreiheit.

Die Chefredakteurin von RT mit Sitz in Moskau, Margarita Simonjan, kritisierte via Twitter den Schritt von YouTube. Sie sprach von einem „Medienkrieg“, den Deutschland Russland erklärt habe. Russland könnte nun im Gegenzug auch gegen deutsche Medien vorgehen. In diesem Zusammenhang nannte sie die öffentlich-rechtlichen Sender.

Kampagne der Mainstream-Medien?

Für viele westliche Beobachter verbreitet RT im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. Die deutschen Inhalte werden über die Internetseite sowie die sozialen Medien verbreitet. Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) stört den russischen Sender, dass mehrere Monate alte Artikel kurz vor der Wahl entfernt wurden und werfen YouTube eine Kampagne durch „mehrere Mainstream-Medien und Organisationen“ vor.

Die FAZ berichtet, dass es sich schon um die dritte Suspendierung in diesem Jahr handelt. YouTube gehe regelmäßig gegen Sender vor, die medizinische Fehlinformationen verbreiten. Die russische Seite spricht von einem „Akt beispielloser Informationsaggression“ und einer Einmischung „in innere Angelegenheiten unseres Landes“. Für die Arbeit der Opposition in Russland ist YouTube wichtig. Die Videoplattform ermöglicht eine Gegenöffentlichkeit zu den Staatsmedien.

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Eine Antwort

  1. “Die Videoplattform ermöglicht eine Gegenöffentlichkeit zu den Staatsmedien.”

    Zum Glück unterbindet das Youtube bei uns, denn eine Gegenöffentlichkeit würde die obrigkeitshörigen Deutschen nur irritieren.

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