Die Politikwissenschaftlerin Katharina von Schnurbein soll neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung werden. Wie mehrere Medien berichten, soll sich das Bundeskabinett am Mittwoch mit der Personalie befassen.
Von Schnurbein ist seit 2015 Koordinatorin der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens. In Brüssel ist sie Ansprechpartnerin für jüdische Gemeinden und Organisationen und berät diese in Fragen der Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus, Intoleranz und Diskriminierung. Ihr Amt wurde nach dem Anschlag auf die französische Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ geschaffen.
In ihrer Amtszeit verabschiedete das EU-Parlament 2017 eine Entschließung gegen Antisemitismus. 2019 tagte zum ersten Mal eine Antisemitismus-Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission, um nationale Strategien gegen Antisemitismus zu erarbeiten. Von Schnurbein wurde von einigen Abgeordneten vorgeworfen, ihr Mandat zum Schutz jüdischen Lebens in Europa mit außen- und sicherheitspolitischen Bewertungen des Nahostkonflikts zu vermischen. 26 EU-Abgeordnete forderten erfolglos ihren Rücktritt.
„Unerschütterliche Partnerin Israels“
Kritik gab es auch an ihren Social-Media-Aktivitäten. So verbreitete sie einen Beitrag, der Greta Thunberg als Holocaust-Leugnerin diffamierte. Die israelische Regierung dagegen lobte von Schnurbein als „unerschütterliche Partnerin“ Israels. Von Schnurbein hat Politikwissenschaft und Slawistik in Prag, Bonn und Oxford studiert. Sie hatte verschiedene Positionen im Bundestag und auf EU-Ebene inne, unter anderem als Sprecherin des tschechischen EU-Kommissars Vladimír Špidla. Die verheiratete Mutter von vier Kindern spricht mehrere Sprachen fließend.
Eine offizielle Bestätigung des Bundesinnenministeriums steht noch aus. Wenn sich die Gerüchte bestätigen, könnte von Schnurbein zeitnah von Brüssel nach Berlin wechseln. Sie würde dann die Nachfolge von Felix Klein antreten, der im August zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gewechselt war. Klein hatte das Amt acht Jahre inne. Die lange Vakanz bei der Neubesetzung hatte für massive Kritik gesorgt.