Als ich im Jahr 2015 nach Brandenburg zog – zum ersten Mal in ein eigenes Haus mit Garten – da hatte ich einen großen Wunsch: eine Sandfläche, umrandet von Ziersteinen, zwischen Rasen und Blumenbeeten. Um meinen Füßen das Gefühl von Strand und mir das von Urlaub vorzugaukeln. Eines durfte dazu nicht fehlen: eine Sitzgelegenheit. Ein Strandkorb, um genau zu sein. Jahrelang stand das Möbelstück unbekümmert auf dem hinteren Teil meines Grundstücks, nicht ahnend, dass eines seiner Art dieser Tage, wenige Kilometer entfernt im Berliner Regierungsviertel, zum Politikum werden würde.
Mein Strandkorb kostete damals rund 500 Euro. Der von CDU-Politiker Philipp Amthor im Bundeskanzleramt war zugegebenermaßen teurer, laut Hersteller 1.600 Euro. Ein Luxussitzmöbel ist er dennoch nicht. Die meisten Sessel in Abgeordnetenbüros dürften mehr kosten. Dennoch bemühen sich große Teile der Republik vor allem in sozialen Medien nun darum, in der gelb-weißen Bank-Tisch-Kombination einen Ausdruck spätrömischer Dekadenz statt norddeutscher Heimatverbundenheit zu sehen. So, als hätten Deutschland und insbesondere auch die CDU nicht ganz andere, ernstere Probleme.
Stolpersteine blockiert
Was mich nämlich viel mehr interessiert als eine lächerliche Posse um einen derweil zurückgegebenen Strandkorb, ist die Frage, wie es so weit kommen konnte, dass CDU-Politiker im sächsischen Heidenau (ja, Sie erinnern sich richtig, das ist die Stadt mit den fremdenfeindlichen Ausschreitungen vor einer Flüchtlingsunterkunft im Jahr 2015) gemeinsam mit der AfD gegen das Verlegen von Stolpersteinen zum Gedenken an Opfer der NS-Diktatur stimmen konnten. Die sogenannte Brandmauer ist hier nicht einfach gefallen. Das tut sie vermutlich in vielen kommunalen Zusammenhängen immer wieder und ist auch deshalb längst kein stabiles Bauwerk mehr. Nein, sie wurde ausgerechnet im Zusammenhang mit deutscher Erinnerungskultur bröckelig, ja sogar eingerissen.
Jener Erinnerungskultur, die die AfD stets bemüht ist, zu verunglimpfen, sei es als „Schuldkult“ oder gleich die ganze Nazizeit als „Vogelschiss“. Der Umgang der Rechtsextremen mit dem Hitler-Regime ist eines der, wenn wir ehrlich sind, wenigen wirklich starken Argumente für ein Verbotsverfahren der Partei. Wie Entertainer Hape Kerkeling in dieser Woche ganz richtig im Thüringer Landtag sagte: „Wer nicht verantwortungsvoll mit der Geschichte umgeht, darf niemals Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen.“
Dass die Brandmauer hier und da bröckelt, vor allem im Kommunalpolitischen, mag nachvollziehbar sein. Niemals darf sie das aber da, wo es um den Schutz von Minderheiten geht. Um das Gedenken an Verfolgte und Ermordete. Es steht wahrlich schlecht um dieses Land, wenn man das dieser Tage sogar in die große christlich geprägte Partei der Mitte, die CDU, hineinrufen muss.
Wird Siegmund mit Unionsstimmen gewählt?
Und Heidenau ist nicht der einzige Ort, der einem da Sorge bereiten muss. In Sachsen-Anhalt kündigte Wahlsieger Ulrich Siegmund von der AfD nun an, sich im Dezember im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen lassen zu wollen. Entweder ist das ein Bluff. Oder aber Siegmund ist es wirklich gelungen, Abweichler aus anderen Parteien, das wäre mit größter Wahrscheinlichkeit dann die CDU, von sich zu überzeugen. Ich hoffe auf hohles Geschwätz, aber sollte es anders kommen, dann verhelfen Teile der CDU erstmals Rechtsextremen an die Macht. Unvorstellbar.
Und ein drittes, echtes Problem jenseits romantischen Strandmobiliars, jenseits der CDU und der Rechten, will ich hier nicht vergessen, denn auch das hat mit Extremismus und Brandmauern zu tun: Am Donnerstag nehmen die Linken in Berlin Gespräche mit Grünen und SPD auf mit dem Ziel, gemeinsam eine Regierung zu bilden. Ins Rote Rathaus zöge mit Elif Eralp dann eine Frau ein, die es per Mitgliedschaft unterstützte, dass ihr damaliger Verein „Rote Hilfe“ Spenden für die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette sammelte. Und eine, der es nicht gelingt, jüdisches Leben in Berlin glaubhaft gegen die eigenen Leute zu verteidigen, vor allem den Neuköllner Linke-Zweig. Eine Abgrenzung der Mitte auch nach links täte hier Not.
Das alles vor Augen ist Philipp Amthor, der aus seiner Juppihaftigkeit eine Marke gemacht hat, aber auch fest wie eine deutsche Eiche auf der Basis der Verfassung steht (er könnte vieles daraus vermutlich nachts um drei Uhr aus dem Schlaf geweckt rezitieren), kein Problem für die CDU oder dieses Land. Im Gegenteil, gäbe es in der CDU mehr wie ihn, die Brandmauer wäre weniger bröselig.