Die Zahl der Attacken auf Pressevertreterinnen und -vertreter hat in Deutschland im vergangenem Jahr massiv zugenommen. Bis Ende 2021 habe 119 Meldungen zu Bedrohungen, Angriffen, Beleidigungen, Behinderungen, aber auch juristische Attacken gegeben, sagte die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten Union (dju) bei ver.di, Monique Hofmann, in Berlin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Im Jahr 2020 seien es 72 Angriffe gewesen. Dabei bezog sich Hofmann auf Zahlen des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig.
„Wir als dju dokumentieren Angriffe öffentlich auf Twitter und unterstützen mit diesen Meldungen auch die Zählungen des ECPMF“, sagte Hofmann. Dabei hätten die Angriffe auf Medienschaffende im Zusammenhang mit Anti-Corona-Protesten im Vergleich zum Vorjahr noch einmal eine neue Dimension der Gewaltbereitschaft erreicht. „Physische Attacken haben deutlich zugenommen“, warnte sie.
Weitere Hemmschwellen seien eingerissen, was zu einem erneuten Schub hinsichtlich des Gewaltpotenzials der Teilnehmenden an diesen Protesten geführt habe. „Gewalterfahrungen und Bedrohungssituationen, die in vorpandemischen Zeiten überwiegend Medienschaffende erleben mussten, die in rechtsextremen Kontexten recherchierten, gehören erschreckenderweise inzwischen für immer mehr Journalistinnen und Journalisten zum beruflichen Alltag“, beklagte Hofmann.
Zwar komme noch immer der überwiegende Teil der Angriffe aus dem rechten Spektrum. Zugleich nehme jedoch die Zahl der Attacken durch Teilnehmende an Demonstrationen zu, die mit einem bürgerlichen Anstrich daherkommen, sagte sie und nannte es einen „besorgniserregenden Befund“. Hauptbrennpunkte seien dabei nach wie vor Berlin und Sachsen. „Dennoch muss man leider feststellen, dass wir hier von einem gesamtdeutschen Problem sprechen“, so die dju-Bundesgeschäftsführerin.
Wie zuletzt auch der Deutsche Journalistenverband (DJV) fordert die dju mehr Gespräche zwischen Polizeien, Innenministerien und Journalistenorganisationen. Die grassierende Medienfeindlichkeit sei nicht auf einzelne Bundesländer beschränkt, sagte Hofmann. Daher könne dieses Problem auch nicht nur auf Länderebene angegangen werden, sondern müsse vom Bundesinnenministerium angestoßen werden. Aus diesen Gesprächen müssten beispielsweise Vereinbarungen über Schutzkonzepte entstehen sowie Aus- und Fortbildungen von Polizisten im Umgang mit Journalisten und zum Presserecht.
