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„Das Amt wird bleiben“

Die Ampelkoalition will nach Markus Grübel (CDU) einen neuen Beauftragten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit berufen. Die Union hatte sich im Vorfeld für eine Fortsetzung der Arbeit stark gemacht und der Regierung vorgeworfen, es abschaffen zu wollen.
Von Anna Lutz
Markus Grübel verteidigt den Blasphemie-Paragrafen. Linke und Liberale wollen ihn abschaffen.

Foto: pro/Anna Lutz

Markus Grübel war bisher Beauftragter für Religionsfreiheit der Bundesregierung. Sein Amt wird neu besetzt.

Auch unter der neuen Ampelkoalition wird es einen Beauftragten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit geben. Diese Information kam bereits am Mittwoch aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – und zwar offenbar überraschend für die Opposition. Die hatte sich dieser Tage vehement für die Fortsetzung der Arbeit eingesetzt und sogar einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der am Donnerstagmorgen diskutiert wurde. Darin heißt es: „Christen sind als Angehörige der zahlenmäßig größten Glaubensgemeinschaft weltweit von der Verletzung des elementaren Menschenrechts besonders betroffen“, und weiter: Die wichtige Rolle, die der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit einnehme, dürfe nicht aufgegeben werden.

„Beschämend, wie Gotteshäuser geschützt werden müssen“

Frank Schwabe von der SPD stellte im Rahmen der Aussprache klar: „Das Amt wird bleiben.“ Parteikollege Lars Castellucci sprach über die Ausgestaltung der Arbeit. Es brauche künftig ein Monitoring aller Länder, was das Thema angehe. Auch die Religionsfreiheit im Inland bedürfe Beachtung: Es sei „bedrückend und beschämend, wie Gotteshäuser in diesem Land geschützt werden müssen“, sagte er mit Blick etwa auf jüdische Einrichtungen. Zudem sei der internationale Dialog zwischen den Religionen zu stärken.

Michael Brand von der CDU traute der Einhelligkeit noch nicht: Die Regierungskoalition bemühe sich zu wenig um das Thema Religionsfreiheit, erklärte dieser. Der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun mahnte, die Koalition habe das Amt stillschweigend abschaffen wollen, denn es komme im Koalitionsvertrag nicht vor.

Dass dies nicht der Fall sei, erklärte Max Lucks von den Grünen, indem er auf die „dramatische Lage der Christinnen und Christen in Afghanistan“ hinwies, aber auch auf das Leid von Jesiden, das „so erdrückend“ sei, dass alles unternommen werden müsse, um es zu stoppen. Renata Alt von der FDP forderte zudem die effektive Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit und Antisemitismus. Wer künftig das Amt des Religions- und Weltanschauungsbeauftragten ausüben wird, steht indes noch nicht fest. Die Große Koalition hatte es 2018 ins Leben gerufen.

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  1. Klasse, als Christin ist es mir sehr wichtig, dass dieses Amt weiter geführt wird. Auch gerade wegen der Unterdrückung und Verfolgung der Christen in vielen Ländern der Erde.

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