Das Bundeskabinett hat auf seiner Klausurtagung am Mittwoch in Meseberg den CDU-Bundestagsabgeordneten Markus Grübel zum Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit berufen. Das geht aus einer Pressemeldung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. Der Christdemokrat wird der erste Politiker in diesem neu geschaffenen Amt, das beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung angesiedelt werden soll. Vorgesehen ist, dass Grübel der Bundesregierung alle zwei Jahre einen Bericht über die Situation der weltweiten Religionsfreiheit übergibt. „Die Berufung von Markus Grübel in das neue Amt ist ein weiteres wichtiges Signal zur Stärkung der Religionsfreiheit in der Welt“, erklärte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder. Die Bedeutung der Religionsfreiheit sei in den vergangenen Jahren stetig gewachsen, sagte der Unionspolitiker.
Aktiv in der Kirche
Grübel stammt aus Esslingen am Neckar. Der katholische Christ engagiert sich Angaben seiner Webseite zufolge als Lektor und Kommunionshelfer sowie im Kirchengemeinderat seiner Heimatstadt. Seit 1986 ist er Mitglied der CDU. Seit 2002 vertritt der Notar als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreises Esslingen im Deutschen Bundestag. Von 2013 bis zum März 2018 war der Unionspolitiker Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen (CDU). Beim Abschied aus dem Verteidigungsministerium wünschte Grübel den Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien „alles Gute und Gottes Segen“.
Die Koalitionspartner von CDU/CSU und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag vom Februar 2018 darauf verständigt, zur „konsequenten Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte einen Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit“ einzusetzen. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Religionsfreiheit ist ein zentrales Menschenrecht, das weltweit zunehmend eingeschränkt oder komplett infrage gestellt wird. Das gilt für zahlreiche religiöse Minderheiten weltweit. Unsere Solidarität gilt allen benachteiligten religiösen Minderheiten. Dazu zählt der beharrliche Einsatz für viele Millionen verfolgter Christinnen und Christen.“
