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Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram als „extremistisch“

Instagram und Facebook sind in Russland ab sofort verboten. Ein Gericht stufte sie als „extremistisch“ ein.
Von Jonathan Steinert

Foto: Jeremy Bezanger on Unsplash

Der Kreml will Informationen über den Ukraine-Krieg kontrollieren und hat dafür journalistische und Soziale Medien im Visier

Ein Moskauer Gericht hat die Plattformen Instagram und Facebook als „extremistisch“ eingestuft und in Russland verboten. WhatsApp, das wie die beiden Netzwerke ebenfalls zum Meta-Konzern gehört, ist von dem Verbot nicht betroffen. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur einen ensprechenden Antrag gestellt. Hintergrund ist offenbar, dass die Plattformen ihre Regeln für Hassrede änderten.

Damit verstoßen Aussagen wie „Tod den russischen Eindringlingen“ nicht mehr gegen die Richtlinien der Netzwerke. Glaubwürdige Gewaltaufrufe gegen russische Zivilisten wolle Facebook aber weiterhin nicht zulassen, hatte ein Sprecher mitgeteilt. Die gelockerten Regeln gelten nur in einzelnen Ländern wie Russland, Polen, der Ukraine, Ungarn und den baltischen Staaten.

Russland blockierte den Zugang zu Facebook und Instagram bereits vor dem Verbot der Plattform und schränkte den Zugang zu Twitter ein. Social-Media Plattformen reagierten ihrerseits auf Falschmeldungen und Propaganda.

So sperrt der Videoservice YouTube-Inhalte, die den Angriff Russlands auf die Ukraine leugnen. Die Kanäle der russischen Staatsmedien RT und Sputnik können auf YouTube ebenfalls nicht mehr abgerufen werden. Facebook hatte in Russland die Funktion deaktiviert, Werbung zu schalten.

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