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Neue US-Verfassungsrichterin Barrett vereidigt

Der US-Senat hat am Montagabend (Ortszeit) die konservative Juristin Amy Coney Barrett als Richterin am Obersten US-Gericht bestätigt. Unmittelbar nach der Abstimmung wurde Barrett im Weißen Haus im Beisein von Präsident Donald Trump vereidigt.
Von PRO
Die neue Verfassungsrichterin während ihrer Vereidigung
Die neue Verfassungsrichterin während ihrer Vereidigung

Barrett ersetzt die im September gestorbene Richterin Ruth Bader Ginsburg, eine liberal eingestellte Juristin. 52 der 53 republikanischen Senatorinnen und Senatoren stimmten für Barrett. 47 demokratische Senatorinnen und Senatoren und eine republikanische votierten gegen die Nominierung, auch aus Protest gegen die ihrer Ansicht nach unangebrachte Abstimmung so kurz vor der Präsidentschaftswahl am 3. November und das ungewöhnlich kurze Nominierungsverfahren. Juristische Auseinandersetzungen am Obersten US-Gericht über das Abstimmungsergebnis gelten als wahrscheinlich.

Mit dem Ja habe der Senat „einen wichtigen Beitrag für die Zukunft des Landes“ geleistet, sagte der republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell. Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Barrett ist 48 Jahre alt.

Südliche Baptisten begrüßen Entscheidung

Die frühere Professorin an der katholischen Notre-Dame-Universität im Bundesstaat Indiana und Richterin an einem Bundesberufungsgericht gilt als kompetente Juristin. Starken Beifall fand ihre Nominierung bei konservativen Christen in der Hoffnung, sie werde die konservative Mehrheit im Gericht festigen und das Verfassungsurteil von 1973 zur Legalisierung der Abtreibung kippen.

Amy Barrett sei eine tiefgläubige Christin, erklärte der Präsident des Exekutivausschusses des Südlichen Baptistenverbandes, Ronnie Floyd. Sie sei eine treue Ehefrau und Mutter von sieben Kindern. Die Südlichen Baptisten sind die größte protestantische Kirche in den USA.

In naher Zukunft entscheidet das Oberste Gericht über die Verfassungsmäßigkeit der staatlichen Krankenversicherung Obamacare. Barrett hat die Versicherung kritisiert.

Von: epd

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