Frankreich hat am Dienstag ein gesetzliches Verbot sozialer Netzwerke für unter 15-Jährige beschlossen. Nationalversammlung und Senat verabschiedeten das Gesetz am Montagabend mit großer Mehrheit – die Nationalversammlung stimmte mit 279 zu 81 Stimmen dafür, der Senat bereits zuvor mit 243 zu zwei Stimmen.
Mit Beginn des neuen Schuljahres nach den Sommerferien sind dann soziale Plattformen für Kinder unter 15 Jahren verboten. Ausgenommen von dem Verbot bleiben „digitale Projekte mit Bildungszwecken“.
Das Gesetz soll gesundheitliche Schäden von Kindern und Jugendlichen durch die Nutzung von Onlinenetzwerken abwenden. Die nationale französische Gesundheitsbehörde bewertet den negativen Einfluss durch die Nutzung sozialer Medien auf die mentale Gesundheit von Jugendlichen als erheblich.
Zwei Stufen
Das Verbot soll in zwei Stufen greifen: Ab dem 1. September gilt es für neu angelegte Konten, für bestehende Konten ist eine Übergangsfrist bis Anfang 2027 vorgesehen. Die Plattformen sollen zur Altersprüfung auf Technik zurückgreifen, wie sie bereits beim Zugang zu pornografischen Inhalten eingesetzt wird. Strafen für Kinder oder Eltern sieht das Gesetz nicht vor.
Plattformen wie Youtube und Whatsapp dürfen verschiedenen Medienberichten zufolge weiter für das reine Anschauen von Videos oder für den privaten Chat genutzt werden. Funktionen wie das Teilen von Inhalten oder Kommentieren sind dann jedoch nur mit Altersüberprüfung erlaubt.
Mit dem Gesetz verschärft Frankreich zudem die Nutzung von Mobiltelefonen an Schulen. Smartphones dürfen während des gesamten Schultages – auch in den Pausen – nicht genutzt werden.