Die Union erwägt nach Angaben von Fraktionschef Jens Spahn (CDU) eine Altersgrenze ab 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien. Das sagte der Unions-Fraktionschefs im Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Demnach werde in der CDU/CSU-Fraktion intensiv über zusätzliche Regeln zum Jugendschutz im Netz beraten.
Spahn verglich demnach die Wirkung der Plattformen mit Heroin. TikTok oder Instagran aktivierten laut Wissenschaftlern das Belohnungssystem im Gehirn ähnlich stark wie die Droge. Daher müsse man prüfen, ob Jugendliche besser geschützt werden sollten. Spahn wies darauf hin, dass Jugendlichen auch der Konsum von Alkohol und Nikotin untersagt werde, um bei den Heranwachsenden das Gehirn zu schützen.
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) unterstützt die Einführung einer Altersgrenze. In einem Interview mit der „Mediengruppe Bayern“ forderte er verschiedenen Medienberichten zufolge am Montag erneut, Kinder und Jugendliche nicht schutzlos den Risiken sozialer Medien ausgeliefert zu lassen. Bereits im Juli hatte sich Voigt für eine Altersgrenze von 16 Jahren für Social Media ausgesprochen. Plattformen förderten Suchtverhalten, psychische Belastungen und sozialen Druck. Zudem verwies Voigt nun auch auf Gefahren durch Online-Belästigung: Jeder fünfte Jugendliche zwischen zehn und 14 Jahren sei bereits online nach Nacktbildern gefragt worden.
Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den digitalen Kinder- und Jugendschutz zu fördern. Innerhalb der Union gehen die Meinungen über eine Altersgrenze jedoch auseinander. CSU-Chef Markus Söder lehnt sie ab, CDU-Politiker Thorsten Frei zweifelt an deren Umsetzbarkeit.
