Welt: Kirchenasyl ist hilfreich

Berufen sich Christen auf höheres Recht, wenn sie Flüchtlinge oder Asylsuchende aufnehmen? In einem Leitartikel für die Tageszeitung Die Welt fordert der Journalist Matthias Kamann, das Kirchenasyl nicht als Angriff auf den Rechtsstaat zur Begreifen, sondern als Ermunterung, das Asyl- und Flüchtlingsrecht zu verbessern. Derzeit haben in Deutschland rund 220 Gemeinden etwa 410 Menschen aufgenommen, die Bleiberecht ersuchen. Die meisten dieser Gemeinden wollten mit ihrem Engagement nicht das Recht außer Kraft setzen, meint Kamann. Sie wollten es im Gegenteil in Gang setzen, indem sie eine Einzelfallprüfung fordern. Und diese solle nach rechtsstaatlichen Kriterien ablaufen. Die Kirchen hätten damit ein vertretbares Anliegen, denn 90 Prozent der Kirchenasylfälle endeten mit einem Bleiberecht. „Wenn durch das Kirchenasyl … deutsche Behörden zu deren Prüfung bewegt werden können, befördert das die Rechtsstaatlichkeit.“ Aus diesem Grund sollten Kirchen und andere Organisationen im Fällen von Kirchenasyl nicht von „zivilem Ungehorsam“ sprechen. Denn das bedeute, dass sich Christen die geltenden Flüchtlingsgesetze als Unrecht ansehen. Im Gegenteil sei das Engagement der Kirchen als Ermunterung zu verstehen, das geltende Recht zu verbessern. In dieser Sichtweise könnten die Kirchen auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière davon überzeugen, dass ihr Engagement wertvoll und berechtigt ist. Maizière hatte in der Vergangenheit das Kirchenasyl kritisiert. Aus diesem Grund forderte der Verband der Evangelischen Studierendengemeinen, dass Maizière das Präsidium des Kirchentags verlassen solle. (pro)