Weimer: „Nicht mit staatlichem Geld Antisemitismus finanzieren“

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer äußerte sich besorgt über wachsenden Antisemitismus im Kulturbetrieb. Dagegen will er vorgehen und im Zweifel Fördermittel streichen.
Von Johannes Blöcher-Weil
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kündigt ein härteres Vorgehen gegen Antisemitismus im Kulturbetrieb an

Kulturschaffende sollen in Zukunft keine Fördergelder mehr erhalten, wenn sie im Zusammenhang mit antisemitischen Äußerungen verwendet werden. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kündigte hierzu im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Politico“ Förderrichtlinien an, die „klarmachen, dass wir nicht mit staatlichem Geld Antisemitismus finanzieren können“.

Der parteilose Politiker bezeichnete den zunehmenden Antisemitismus in der Kulturszene als „unerträglich“ und „krass“. Die aggressive Stimmung führe dazu, dass Juden in Europa Angst hätten, seltener für Kulturveranstaltungen gebucht und auf Bühnen oft angefeindet würden.

Für einen ähnlichen Vorschlag, Antisemitismus im Kulturbetrieb zu bekämpfen, hatte sich auch der frühere Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) eingesetzt, der inzwischen von seinem Amt zurückgetreten ist. Für seinen Vorstoß erntete er massive Kritik aus der Kulturszene. Zudem gab es juristische Bedenken gegen das Vorhaben.

Weimer betonte, dass der Kulturbetrieb nicht links, sondern bunt und ausdifferenziert sei und in überwältigender Mehrheit „nicht antisemitisch“. Er hoffe, dass die Gesellschaft gegen solche Tendenzen aufstehe und die Schweigespirale der Vernünftigen nicht den Lauten die Bühne überlasse. Kultur solle überall wirken, sei aber keine „Platzanweiserin der politischen Korrektheit“.

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