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Wegen Drohvideos: Salafist soll ausgewiesen werden

Am Dienstag hat einer der ersten Salafisten in Deutschland einen Ausweisungsbescheid erhalten. Der Islamist hatte ein Internetvideo, das zum bewaffneten Kampf aufruft, mit den Worten kommentiert: "Möge Allah uns allen die Möglichkeit geben, zum Dschihad zu ziehen und als Märtyrer zu sterben."
Von PRO

Foto: YouTube

Wie das Innenministerium von Baden-Württemberg mitteilte, wohne der Salafist türkischer Staatsangehörigkeit im Schwarzwald-Baar-Kreis. Er habe am Dienstag den Ausweisungsbescheid erhalten, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart. Nun habe er noch einen Monat Zeit, Einspruch einzulegen.

Der ausgewiesene Mann war bereits sechs Monate in Haft, weil er Drohvideos verbreitet hatte. Doch auch nach Verbüßung der Strafe veröffentlichte er weitere Videos auf YouTube, in denen Terrorismus und Heiliger Krieg unterstützt wird. Deshalb ist das Innenministerium nach eigenen Angaben von der Gefährlichkeit des Mannes überzeugt.

Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) sagte: "Die salafistische Ideologie ist mit den Grundfesten des demokratischen Rechtsstaates nicht vereinbar. Sie bildet den geistigen Nährboden für religiös motivierte Gewalttaten."

Auch die terroristische Sauerlandgruppe und der Attentäter vom Frankfurter Flughafen hätten unter dem Einfluss dieser rückwärtsgewandten Ideologie gestanden. Gall betonte, die Muslime in Deutschland dürften aber nicht unter Generalverdacht gestellt werden; die Mehrzahl lehne den Salafismus ab. Von bundesweit 4.000 Salafisten kommen etwa 500 aus Baden-Württemberg.

Der Umgang mit Salafisten wird auch bei der Innenministerkonferenz ein Thema sein. Diese beginnt an diesem Mittwoch in Mecklenburg-Vorpommern. (dpa/pro)

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