EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein Mindestalter für soziale Medien angekündigt. „Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren. Kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren“, erklärte von der Leyen am Mittwoch in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union im Europäischen Parlament in Straßburg. Das bedeute: Vom 13. bis zum 15. Lebensjahr seien nur von den Eltern eingerichtete und beaufsichtigte „Mini-Konten“ mit eingeschränkten Funktionen und zeitlichen Begrenzungen für eine Stunde pro Tag zulässig. Für die Altersgruppe zwischen 15 und 18 Jahren werde ein sicheres Design für die Plattformen verpflichtend sein.
Am Donnerstag werde die Kommission den „EU Kids Act“ offiziell vorlegen, kündigte von der Leyen an. Nach diesem Vorschlag der Kommission müssen sich EU-Staaten und Europaparlament auf einen gemeinsamen Gesetzestext einigen. Doch die Positionen in Europa sind unterschiedlich. So spricht sich etwa Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) ebenfalls für eine EU-weite Regelung und ein Verbot für Kinder unter 13 Jahren aus. Frankreich plant hingegen ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren.
Nationalstaatliche Regelung nicht Erfolg versprechend
Die großen Plattformen sehen in ihren Geschäftsbedingungen bereits ein Mindestalter von 13 Jahren vor, setzen diese Altersgrenze allerdings nicht umfassend durch. Sollen Tiktok, Snapchat, Instagram und Co. zur Durchsetzung verpflichtet werden, kann das nur auf EU-Ebene geschehen. Der Weg einer nationalstaatlichen Regelung gilt unter Juristen als wenig Erfolg versprechend.