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US-Senat stimmt erneut gegen Abtreibungsgesetz

Der US-Senat hat am Montag gegen ein Gesetz gestimmt, das Abtreibungen nach der 20. Schwangerschaftswoche verboten hätte. Die Republikaner hatten das Gesetz eingebracht, ohne selbst eine Mehrheit zu erwarten.
Von Jörn Schumacher
Der US-Senat in Washington D.C. hat mehrheitlich erneut gegen ein Gesetz votiert, das die Abtreibung nach der 20. Schwangerschaftswoche verbieten sollte

Foto: Architect of the Capitol

Der US-Senat in Washington D.C. hat mehrheitlich erneut gegen ein Gesetz votiert, das die Abtreibung nach der 20. Schwangerschaftswoche verbieten sollte

Der republikanische Senator Lindsey Graham aus South Carolina hatte einen Gesetzesentwurf eingebracht, der jedoch scheiterte. Der „Pain-Capable Unborn Child Protection Act“, auch bekannt unter dem Namen „Micah’s Law“, hätte Schwangerschaftsabbrüche nach der 20. Woche verboten. Die USA sind eines von sieben Ländern, die eine Abtreibung in der 20. Schwangerschaftswoche erlauben, neben Kanada, China, den Niederlanden, Nordkorea, Singapur und Vietnam.

Bei der Abstimmung im Senat am Montag hätte der Entwurf 60 Stimmen gebraucht, um verabschiedet zu werden. Es stimmten 51 Personen dagegen, und nur 46 dafür, wie CNN berichtet. Bereits 2013 und 2015 scheiterte der Gesetzesantrag. Dieses Mal fand der Gesetzesentwurf auch Unterstützung bei US-Präsident Donald Trump.

Senator Lindsey Graham sagte, er selbst sei davon ausgegangen, dass der Gesetzesantrag nicht mehr als 50 Stimmen erhalten würde. In einem Radiointerview sagte er, er sei davon überzeugt, dass das Gesetz irgendwann verabschiedet werde, auch wenn es Jahre dauern könnte. „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir eines Tages gewinnen, denn es entspricht einfach dem gesunden Menschenverstand.“ Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, hatten die Republikaner den Entwurf eingebracht trotz der Überzeugung, nicht die nötigen Stimmen zu erreichen, um so die demokratischen Senatoren zu zwingen, sich für Abtreibung aussprechen zu müssen, um dies im bevorstehenden Wahlkampf gegebenenfalls gegen sie verwenden zu können.

Von: Jörn Schumacher

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