Das christliche Medienmagazin

Sende-Sicherheit für “Radio Paradiso”?

"Radio Paradiso" erhält eine neue Hörfunkfrequenz. Am Freitag hat der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) das Programm des christlichen Senders für die UKW-Frequenz 106,0 MHz in Berlin ausgewählt. Mit der Entscheidung könnte ein Rechtsstreit beendet werden.
Von PRO

Foto: cogdogblog / flickr (cc-by)

"’Radio Paradiso’ hat sich mit einem verbesserten Programmkonzpet beworben, das die Stärkung des christlichen Anteils und eine entsprechende personelle Verstärkung vorsieht", begründet die "mabb" ihre Entscheidung laut einer Pressemitteilung. Mit der Vergabe der Frequenz, die am 1. Juli 2012 verfügbar ist, sehe der Medienrat die Chance, "den Ansatz eines privaten christlichen Radios in Berlin zu erhalten und auszubauen". Er gehe davon aus, dass "Radio Paradiso" den "anhängigen Rechtsstreit beendet".

Das Verwaltungsgericht Berlin hatte Ende 2010 eine Entscheidung der "mabb" aufgehoben, nach der Radio Paradiso seine bis dahin genutzte Frequenz an den Sender "Oldiestar" hätte abgeben müssen. Dies hätte das Aus für den einzigen kirchlich-orientierten Radiosender in Berlin-Brandenburg bedeutet. Das Verwaltungsgericht hatte damals der Medienanstalt "rechtlich beachtliche Fehler" insbesondere bei der Berechnung des Wortanteils von "Radio Paradiso" vorgeworfen.

Das Verfahren um den christlichen Radiosender ist seitdem weiter in der Schwebe, weil die "mabb" Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht gestellt hatte. Obwohl die Entscheidung des Verwaltungsgerichts nun weit über ein Jahr zurückliege, gebe es immer noch keinen Termin, an dem das Oberverwaltungsgericht entscheide, ob es überhaupt zur Revision komme, schrieb der Berliner "Tagesspiegel" im Vorfeld der Entscheidung des Medienrates. Dies sei gut für Radio Paradiso, das wie gewohnt weitersenden könne.

Gegen die Einstellung des Sendebetriebes von "Radio Paradiso" hatten sich damals zahlreiche Politiker ausgesprochen, etwa der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Katrin Göring-Eckardt, Kulturstaatssekretär André Schmitz, sowie der Medienbeauftragte der EKD Markus Bräuer. Der Sender gehört zu großen Teilen der evangelischen Kirche und ihren Einrichtungen.

Die Frequenz 106,0 MHz wird ab dem 1. Juli 2012 verfügbar, weil der derzeitige Nutzer, Radio France Internationale, zu diesem Termin auf eine reichweitenschwächere Frequenz wechselt. Um 106,0 MHz hatten sich insgesamt zwölf Sender beworben. (pro)

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