Die Regierung ist sich über das Verbot des Films nicht einig. Der Menschenrechtsbeauftragte des Kremls, Wladimir Lukin, sagte, in dem Prozess hätte auch die Gegenseite gehört werden müssen. Einige russische Autoren wandten sich strikt gegen ein Verbot. Damit stärke man nur fundamentalistische Kräfte, lautet ihr Vorwurf.
Durch ein neues Gesetz sollen Internetseiten, die in Russland verbotene Inhalte verbreiten, auf eine spezielle Liste gesetzt werden, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Internetprovider würden dadurch verpflichtet, innerhalb eines Tages den Zugang zu blockieren. Dieses Gesetz trete am 1. November 2012 in Russland in Kraft und sei auch innerhalb der Regierung umstritten.
In Russland leben etwa 20 Millionen Muslime. Vor allem im Konfliktgebiet Nordkaukasus bereiten radikale Islamisten dem Kreml gravierende Probleme. Dort lieferten sich Islamisten und kremltreue Einheiten immer wieder Gefechte, schreibt die "Süddeutsche Zeitung".
Weitere Urteile zum Video in der Türkei und Brasilien
Auch ein türkisches Gericht hat entschieden, dass in der Türkei der Zugang zu dem islamkritischen Video aus den USA blockiert werden soll. Auf Antrag eines Staatsanwaltes sei der Film als Bedrohung für die öffentliche Sicherheit eingestuft worden, berichteten türkische Medien am vergangenen Mittwoch. Zunächst war unklar, wie die Behörden die Entscheidung umsetzen. Eine Anordnung der Richter erlaube es den Behörden, alle Internetadressen, die zu dem Mohammed-Video führten, zu blockieren, sagte der Minister für Transport und Telekommunikation, Binali Yildrim. Das berichtet "Die Welt" in ihrer Onlineausgabe unter Berufung auf den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TRT. In anderen Fällen war in der Türkei bereits wiederholt der Zugang zum YouTube-Portal gesperrt worden, auf dem auch das Mohammed-Video verbreitet worden ist.
In Brasilien verfügte vergangenen Mittwoch ein Gericht, dass YouTube den Clip von seinen brasilianischen Seiten nehmen solle, schreibt das "Hamburger Abendblatt". Richter Gilson Delgado Miranda gab YouTubes Mutterkonzern Google zehn Tage Zeit dafür. Ab dann seien täglich Strafzahlungen von 5.000 Dollar fällig.
In anderen Ländern lehnten Gerichte Anträge auf ein Verbot des Videos ab. In Israel hatte beispielsweise ein arabischer Knessetabgeordneter geklagt, in den USA eine im Video mitwirkende Schauspielerin.
YouTube-Zugänge gesperrt
Bangladesch, Afghanistan, Pakistan haben wegen des Mohammed-Videos den Zugang zur Internetplattform YouTube komplett blockiert. Die Sperrung in Bangladesch sei auf Anweisung der Regierung erfolgt und gelte für "unbestimmte Zeit", teilte die Telekommunikationsbehörde in Dhaka mit.
Der Iran hat vergangene Woche den Zugang zum Mail-Dienst von Google gesperrt. Das sei eine Reaktion auf das islamkritische Mohammed-Video, meldete die Nachrichtenagentur "Mehr" am Montag. Die Regierung habe auf Wunsch der iranischen Bürger gehandelt, zitierte "Mehr" einen Regierungssprecher. Das Video, das über die Google-Tochter YouTube ins Internet gestellt worden war, habe die Menschen verärgert. Der Zugang zur Internet-Plattform YouTube war bereits mehrfach im Iran gesperrt worden. (pro/dpa)
