Das christliche Medienmagazin

Religionsfreiheit soll weiter geschützt werden

Die Fortsetzung der Arbeit einer US-Kommission für den Schutz der Religionsfreiheit ist gesichert. Menschenrechtler hatten in der vergangenen Woche vor einer möglichen Auflösung der Stelle gewarnt. Diese wurde nun in letzter Minute verhindert.

Von PRO

Foto: US Government

Dass die "United States Commission on International Religious Freedom" (USCIRF) bestehen bleibt, wurde nur wenige Stunden vor ihrer Auflösung entschieden. Am 16. Dezember sollte die Kommission ihre Arbeit einstellen. Zur Begründung hieß es, ihre Finanzierung sei nicht mehr sichergestellt. Wenige Stunden vor Auslaufen der Frist entschied der US-Kongress, dass die Stelle zum Schutz der weltweiten Religionsfreiheit für weitere drei Jahre bestehen soll, wie amerikanischen Medien berichten. Demnach wird das Budget der Kommission nun von vier Millionen US-Dollar auf drei Millionen gekürzt. Weil die Amtszeiten der Kommissare nun auf zwei mal zwei Jahre begrenzt sein sollen, wird die Besetzung des USCIRF sich komplett ändern. Auseinandergehende Meldungen gab es zu der Frage, ob die Zahl der Kommissare bestehen bleibt oder von neun auf fünf gekürzt wird. Wie pro aus Regierungskreisen erfuhr, soll die Re-Autorisierung der Kommission vor allem durch den "American Islamic Congress" vorangetrieben worden sein, eine muslimische Non-Profit-Organisation, die angibt, sich seit den Anschlägen vom 11. September 2001 für den interreligiösen Dialog einzusetzen.

Die USCIRF weist seit 13 Jahren auf Verstöße gegen Religionsfreiheit in aller Welt hin. Sie wurde 1998 ins Leben gerufen, als der US-Kongress unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton das Gesetz für internationale Religionsfreiheit verabschiedet hat. Die überparteiliche und unabhängige Kommission darf im Namen der US-Regierung weltweit agieren, ranghohe Vertreter von Regierungen und Organisationen treffen und öffentliche Anhörungen abhalten. Sie ist verpflichtet, jedes Jahr zum 1. Mai einen Bericht über die Situation der Religionsfreiheit zu veröffentlichen und Empfehlungen für die US-Politik auszusprechen. Der Referent für Menschenrechte bei "Open Doors Deutschland" hatte die mögliche Auflösung der Kommission jüngst gegenüber pro als "verheerendes Signal" bezeichnet. Max Klingberg von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sprach von einem "herben Rückschlag" im Einsatz für die Religionsfreiheit. (pro)

Helfen Sie PRO mit einer Spende
Bei PRO sind alle Artikel frei zugänglich und kostenlos - und das soll auch so bleiben. PRO finanziert sich durch freiwillige Spenden. Unterstützen Sie jetzt PRO mit Ihrer Spende.

Diskutieren Sie mit!

Wir freuen uns, wenn Sie uns Ihre Meinung sagen. Gerne klar, ehrlich, prägnant – aber bitte immer respektvoll, damit sich viele Menschen mit unterschiedlicher Meinung beteiligen. Daher achten wir besonders auf eine respektvolle Debattenkultur.
Jeder Leserkommentar wird vor der Veröffentlichung geprüft. Bitte beachten Sie dazu unsere Kommentar-Richtlinien. Manchmal kann es etwas dauern, bis ein Kommentar freigeschaltet ist. Sie haben ab Veröffentlichung sieben Tage Zeit, einen Artikel zu kommentieren. Danach wird der Kommentarbereich automatisch geschlossen.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahren Sie mehr darüber, wie Ihre Kommentardaten verarbeitet werden.

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

PRO-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen