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“Radio Paradiso” darf vorerst weitersenden

Der christliche Hörfunksender in Berlin-Brandenburg "Radio Paradiso" darf vorerst doch weiter senden. Das hat am Freitag das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Ursprünglich sollte die UKW-Sendelizenz nach dem 30. November nicht mehr verlängert werden, weil der Wortanteil nach Ansicht der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) zu stark abgenommen hat.
Von PRO

Foto: tschemi/flickr

Nach Ablauf von zwei Lizenzperioden – "Radio Paradiso" ist im 14. Jahr auf Sendung – sah das Gesetz eine offizielle Ausschreibung der UKW Lizenz 98,2 vor. Die Medienanstalt wollte die Frequenz von "Radio Paradiso" an den Sender "Oldiestar" abgeben. Ein Argument lautete, der Wortanteil des Senders habe sich deutlich reduziert, was auch zu Abstrichen in der Qualität geführt habe. Der Geschäftsführer von "Radio Paradiso", Matthias Gülzow, wies diese Behauptung als falsch zurück.

Wie das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag bekannt gab, hob dessen 27. Kammer die Entscheidung auf. Dem für die Vergabeentscheidung zuständigen Medienrat seien bei der Entscheidung "rechtlich beachtliche Fehler" unterlaufen, hieß es laut einem dapd-Bericht. Die Aufhebung der Vergabeentscheidung über die Frequenzen hat laut Gericht zur Folge, dass der Medienrat über die Vergabe der Hörfunkfrequenzen an "Radio Paradiso" oder "Oldiestar" erneut entscheiden muss. Voraussetzung ist allerdings, dass das Urteil rechtskräftig wird. Für die Frequenzen gab es insgesamt zehn Bewerber.

Gegen die Einstellung des einzigen kirchlich-orientierten Radiosenders in Berlin-Brandenburg hatten sich zahlreiche Politiker ausgesprochen, etwa der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Katrin Göring-Eckardt, Kulturstaatssekretär André Schmitz, sowie der Medienbeauftragte der EKD Markus Bräuer. Der Sender gehört zu großen Teilen der evangelischen Kirche und ihren Einrichtungen. (pro)
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