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“Pro Reli” will in U-Bahnen werben

Macht das Wetter den Initiatoren von "Pro Reli" einen Strich durch die Rechnung? Der Vorsitzende der Bürgerinitiative, Christoph Lehmann, fürchtet, der kalte Winter könne das "Stimmensammeln" auf öffentlichen Plätzen erschweren. Nun wollen die Reli-Befürworter in U-Bahnen Unterschriften sammeln.
Von PRO

15.000 Unterschriften bis zur kommenden Woche – die muss die Bürgerinitiative “Pro Reli” in Berlin noch sammeln, wenn das Volksbegehren mit dem Ziel, den Religionsunterricht in Berliner Schulen als ordentliches Unterrichtsfach einzuführen, Gültigkeit erlangen soll. Dazu muss die Gruppe um Rechtsanwalt Christoph Lehmann bis zum 21. Januar 170.000 Unterschriften sammeln (pro berichtete). Bisher verzeichnen die Reli-Befürworter 155.000 Stimmen.

In der U-Bahn Stimmen sammeln

In einem Interview mit “Welt Online” sagte Lehmann, er sei optimistisch, das Ziel von 170.000 Stimmen zu erreichen, auch wenn von den bisher eingereichten Stimmen etwa zehn Prozent ungültig seien. “Noch haben wir die Unterschriften nicht alle im Kasten, aber ich weiß, dass ganz viele Listen noch in den Pfarrämtern oder in Einzelhandelsgeschäften liegen. Viele wollen bis zum Ende sammeln und erst dann die Bögen an uns schicken”, sagte er.

“Pro Reli” wolle weiterhin mit Info-Ständen auf öffentlichen Plätzen werben und Stimmen sammeln, die Kälte mache das aber schwieriger, weil kaum Passanten stehen blieben. “Deshalb wollen wir jetzt auch dort, wo wir das dürfen, in die öffentlichen Verkehrsmittel gehen”, erklärte Lehmann.

“Jetzt konzentrieren wir unsere Kräfte erst einmal voll auf den Endspurt. Wenn wir die zweite Hürde schaffen, wird es im Juni zum Volksentscheid kommen. In den nächsten Wochen wird es wohl darum gehen, Spendengelder einzuwerben. Aber es kann ja auch sein, dass sich das Abgeordnetenhaus nach einem erfolgreichen Volksbegehren unserem Gesetzesentwurf anschließt oder dass es einen Kompromissvorschlag macht”, spekulierte er über das Fortschreiten der Aktion nach Ablauf der Frist.

Einem Volksbegehren geht in Deutschland, je nach Bundesland, eine Volksinitiative voraus. Im Fall von “Pro Reli” mussten zu Beginn des vergangenen Jahres 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Damit es zum Volksentscheid kommen kann, müssen nun 170.000 Stimmen zusammen kommen. Volksbegehren sind in der BRD fast ausschließlich auf Landesebene möglich. Auf der Ebene der Gemeinden und Landkreise gibt es äquivalente Bürgerbegehren. (PRO)

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