Pressefreiheit: Schlechtere Aussichten für Journalisten

Einige der zehn Länder, in denen die Hilfsorganisation Open Doors die Christenverfolgung am schlimmsten einschätzt, finden sich auch in den letzten zehn Platzierungen der Rangliste der Pressefreiheit wieder. So steht Nordkorea an der vorletzten Stelle – Platz 179 – wenn es um Pressefreiheit geht. Schlimmer ist die Lage für Journalisten nur noch in Eritrea (Platz 180). Auch die Christenverfolgung in beiden Ländern ist hoch. Eritrea belegt beim Index von Open Doors Platz 9, Nordkorea liegt sogar an erster Stelle. Zur Pressefreiheit in dem asiatischen Land heißt es, die Diktatur sei so abgeschottet wie kaum ein anderes Land weltweit. Ausländische Medien seien verboten, die Regierung kontrolliere ihre Medien so gut wie vollständig. Auch Eritrea zähle zu den Ländern mit beinahe totaler Kontrolle über die Medienanstalten. Wie beim Weltverfolgungsindex gehören auch bei der Rangliste der Pressefreiheit Syrien (Platz 177), Somalia (Platz 172) und der Iran (Platz 173) zu den zehn schlecht platziertesten. Syrien gehöre dabei zu den Ländern, in denen die bewaffneten Konflikte des vergangenen Jahres auch als Informationskriege geführt worden seien. Zudem gehöre es zu den Ländern, in denen nichstaatliche Gruppen – zum Beispiel der Islamische Staat (IS) – keine unliebsamen Informationen duldeten. Das sei eine tödliche Gefahr für Journalisten. Ähnliches gelte auch für den Irak (Platz 156) und Boko Haram in Nigeria (Platz 111). Die Lage im Irak und in Syrien bezeichnet Reporter ohne Grenzen als „Informationsdiktatur“. Journalisten könnten nur noch aus zweiter Hand berichten, um sich nicht in tödliche Gefahr zu begeben. Also Folge dessen gebe es nur ungenaue und eingeschränkte Berichte über die Lage in den IS-Gebieten. Zensur im religiösen Gewand finde sich zum Beispiel im Iran. Verbote von Blasphemie oder Religionsbeleidigung würden dazu benutzt, politische Kritik zu unterdrücken.

Italien: Mafia bedroht Journalisten

Besonders schlecht ist die Lage für Journalisten außerdem in Turkmenistan (Platz 178), China (Platz 176), Vietnam (Platz 175), dem Sudan (Platz 174), Laos (Platz 171) und Dschibuti (Platz 170). In China, dem Sudan und Turkmenistan liege das wie auch bei Nordkorea an Diktaturen, die weiter nach Kontrolle strebten. China habe seine Journalisten zum Beispiel mit einen Verbot von „unautorisierter Kritik“ belegt und mehrere prominente Journalisten und Blogger verhaftet. Auch in Europa ist in einigen Ländern eine Verschlechterung der Pressefreiheit festzustellen. In Italien (Platz 73) seien viele Journalisten von der Mafia bedroht worden oder erhielten Verleumdungsklagen. In Bulgarien (Platz 106) wurde es Journalisten verboten, über die Missstände der Finanzindustrie zu berichten. Deutschland liegt auf Platz 12 im oberen Mittelfeld der EU-Staaten, zeigt die Rangliste. Negativ beurteilt Reporter ohne Grenzen die Pegida-Bewegung, die Journalisten im vergangenen Jahr als „Lügenpresse“ oder „Volksverräter“ bezeichnete. In „islamfeindlichen“ oder rechtsextremen Demonstrationen sei zudem eine feindselige Stimmung gegen etablierte Nachrichtenmedien zutage getreten. Berichte über Pegida oder den Ukraine-Konflikt seien im Internet oft verurteilt und die Autoren beschimpft worden. Zudem habe es mehrere Brandanschläge gegeben. Nach dem Anschlag auf die französische Satirezeitung Charlie Hebdo wurde das Archiv der Hamburger Morgenpost in Brand gesetzt. Außerdem wurden Fälle bekannt, in denen Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden Journalisten zu Informationszwecken überwachen ließen. Die ersten drei Plätze der Rangliste belegen Finnland, Norwegen und Dänemark. Zu der guten Bewertung trügen unter anderem liberale Regelungen über den Zugang zu Behördeninformationen und der Schutz journalistischer Quellen bei. Insgesamt untersuchte Reporter ohne Grenzen die Lage der Pressefreiheit in 180 Ländern und befragte hunderte Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Menschenrechtsverteidiger. Die Organisation untersuchte Medienvielfalt, Unabhängigkeit der Medien, journalistisches Arbeitsumfeld und Selbstzensur, rechtliche Rahmenbedingungen, institutionelle Transparenz und Produktionsinfrastruktur der Medien in den jeweiligen Ländern. (pro)