Markus Bräuer appeliert an die Entscheidungsträger

Markus Bräuer appeliert an die Entscheidungsträger

EKD-Beauftragter: „Funktionsfähiger Rundfunk unverzichtbar“

Der Rundfunkbeitrag soll erhöht werden, doch CDU und AfD in Sachsen-Anhalt stellen sich quer. Nun hat sich der EKD-Medienbeauftragte Markus Bräuer für die Erhöhung ausgesprochen. Er verwies auf die Relevanz der öffentlich-rechtlichen Medien – auch im Blick auf kirchliche Inhalte.

Der Medienbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Markus Bräuer, hat sich zur möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags geäußert. Gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) erklärte er, ein funktionsfähiger Rundfunk sei für das Zusammenleben in Deutschland unverzichtbar. Für die anstehende Abstimmung in Sachsen-Anhalt mahnte Bräuer eine „verantwortungsvolle Entscheidung“ an.

Gerade auch in Zeiten der Corona-Krise spielten ARD, ZDF, Deutschlandradio und arte laut Bräuer eine wichtige Rolle. Zum einen informierten sie in ihren Sendungen über Infektionszahlen und Maßnahmen. Zum anderen stellten sie verschiedenen Künstlern Sendezeit zur Verfügung und schafften so ein Kulturangebot. Außerdem würden sie dieses Jahr vermehrt Gottesdienste und Krippenspiele ins Programm nehmen. Bräuer machte deutlich, sollte die Erhöhung der Rundfunkgebühr abgelehnt werden, sei eine verlässliche Finanzierung dieser Aufgaben gefährdet.

CDU in Sachsen-Anhalt gegen Erhöhung

Anfang dieses Jahres hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) den Bundesländern eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent – von 17,50 auf 18,36 Euro – vorgeschlagen. Im März stimmten die Ministerpräsidenten der Länder für diese Erhöhung. Darauffolgenden wurde im Juni der entsprechende Staatsvertrag unterschrieben – ebenfalls von den Ministerpräsidenten. Damit die Änderung im Januar 2021 in Kraft treten kann, müssen jedoch auch alle Landesparlamente ihre Zustimmung geben.

Ein „Ja“ zur Beitragserhöhung ist vor allem in Sachsen-Anhalt unsicher. Die dortige Kenia-Koalition aus CDU, SPD und den Grünen ist sich uneinig. Während SPD und Grüne die Erhöhung mittragen wollen, ist die CDU entschieden dagegen. „Wir halten Wort. Mit der CDU-Fraktion wird es keine Beitragserhöhung geben“, erklärte der CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt am Dienstagmorgen. Seine Fraktion strebe eine Neuverhandlung mit der KEF an. Auch die AfD will gegen die Erhöhung stimmen.

Von: Valerie Wolf

Sie können sich über Disqus, facebook, Twitter oder Google anmelden um zu kommentieren. Bitte geben Sie einen Namen, unter dem Ihr Kommentar veröffentlicht wird, und eine E-Mail-Adresse ein. Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Um Missbrauch zu vermeiden, werden wir Ihren Kommentar erst nach Prüfung auf unserer Seite freischalten. Wir behalten uns vor, nur sachliche und argumentativ wertvolle Kommentare online zu stellen. Bitte achten Sie auch darauf, dass wir Beiträge mit mehr als 1600 Zeichen nicht veröffentlichen. Mit Abgabe des Kommentars erkennen Sie die Nutzungsbedingungen an.

Datenschutz
Die Technik der Kommentarfunktion "DISQUS" wird von einem externen Unternehmen, der Big Head Labs, Inc., San Francisco/USA., zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen, insbesondere darüber, ob und wie personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Moderation
Die Moderation der Kommentare liegt allein bei der Christlichen Medieninitiative pro e.V. Allgemein gilt: Kritische Kommentare und Diskussionen sind willkommen, Beschimpfungen / Beleidigungen hingegen werden entfernt. Wie wir moderieren, erklären wir in den Nutzungsbedingungen.

comments powered by Disqus