pro: Herr Kober, hätten Sie sich eine Jamaika-Koalition gewünscht?
Pascal Kober: Ich bedaure das Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition sehr. Dass wir die Sondierungsgespräche nach rund vier Wochen beendet haben, war jedoch richtig. Die FDP ist zu dieser Wahl angetreten, um in für Deutschland zukunftsentscheidenden Feldern politische Trendwenden zu erreichen. Zu den Themen, die gerade für Christen wichtig sind, gehören die Bewahrung der Schöpfung, die Bekämpfung von Armut und eine Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik, die unsere humanitäre Verantwortung ernst nimmt.
Was haben die Sondierungen denn in diesen für Christen wichtigen Themenfeldern nicht im Sinne Ihrer Partei erreichen können?
Beim Schutz der Schöpfung ist ein nur auf Deutschland gerichteter Fokus zu kurz gegriffen. Es ist nicht genug, wenn wir nur in Deutschland saubere Luft, reines Wasser und fruchtbare Böden haben, denn wir produzieren nur circa 2,3 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes. Deutsche Innovationen und Technologien für Effizienz und Ressourcenschonung können aber, wenn sie in alle Welt exportiert werden, ein wesentlicher Motor für eine kluge und moderne Umwelt- und Klimapolitik sein. Dafür stehen wir als FDP. Insbesondere bei den Grünen, die mit Verboten und milliardenschweren Ausgaben ausschließlich die nationale Perspektive im Blick hatten, war hier kein Weg zu beschreiten.
Woran sind die Gespräche letztendlich gescheitert?
In den Verhandlungen haben wir bei den anderen Parteien nicht den Willen gespürt, auch nachhaltig etwas gegen die Armut in Deutschland zu unternehmen. Mehr Geld für die Bildung ist der nachhaltigste Weg, um Chancengerechtigkeit herzustellen und unseren Wohlstand in alle Schichten zu tragen. In der Frage der Migrationspolitik hätte ich mir klare Zukunftsperspektiven für die Menschen mit Familie gewünscht. Ein Einwanderungsgesetz, das Menschen, die sich in Deutschland bereits eine Existenz aufgebaut haben, die Möglichkeit gibt, ihre Familien nachzuholen, wäre eine bessere Lösung gewesen als das starre Festhalten an ideologisch festgefahrenen Grundpositionen in der Form von „alle rein“ oder „alle draußen“. Es kann bei der Regierungsbildung nicht um Kompromisse um der Kompromisse willen gehen, sondern um eine inhaltlich verantwortbare Politik für die Zukunft.
Herr Kober, vielen Dank!
