Frank Heinrich (CDU) hat sich ein Jamaika-Bündnis gewünscht

Frank Heinrich (CDU) hat sich ein Jamaika-Bündnis gewünscht

„Die Union hat das nicht kommen sehen“

Der gläubige CDU-Abgeordnete Frank Heinrich betet und fastet seit vier Wochen für ein Gelingen der Jamaika-Sondierungen. Nun sind die Gespräche gescheitert. pro hat ihn gefragt, wie es jetzt weitergeht.

pro: Herr Heinrich, hätten Sie sich eine Jamaika-Koalition gewünscht?

Frank Heinrich: Ich hätte mir gewünscht, dass wir eine stabile Regierung bekommen, und die konnte ich mir mit Jamaika gut vorstellen. Ich habe darauf vertraut, dass das funktioniert, und habe dafür gebetet und gefastet.

Woran sind die Gespräch gescheitert, und wer trägt die Schuld?

Der Druck auf die Jamaikaverhandler war deshalb so stark, weil die SPD sich nach den Wahlen aus der Verantwortung gezogen hat. Sie hätte mitverhandeln sollen, zumindest am Anfang. Dass Jamaika nicht klappen könnte, hat kaum jemand erwartet, auch gestern Abend noch nicht. Für mich wirkt es so, als hätte die FDP ihre Entscheidung, die Gespräche auszusetzen, nicht erst gestern getroffen. Mangelndes Vertrauen als Grund anzugeben, wirkt auf mich wie vorgeschoben. Ein Vertrauensverlust passiert doch nicht so plötzlich zwischen Donnerstag und Sonntag. Ich bin ratlos, was die wahren Gründe sind. Die Union hat das nicht kommen sehen.

War es richtig, dass mit der CSU eine Partei, die das Christliche im Namen trägt, derart auf die Aussetzung des Familiennachzuges gepocht hat?

Das war ein Problem im Gespräch mit den Grünen, aber ich denke, da war eine Lösung in Sicht. Ich wünsche mir eine möglichst weitreichende Möglichkeit, den Familiennachzug zu ermöglichen. Es muss aber in dem Rahmen stattfinden, dass Deutschland es erstens schultern kann und die Öffentlichkeit es zweitens nachvollziehen kann. Aussetzung ist in meinen Augen aber keine dauerhafte Option. Ich vermute, wir können viel mehr Menschen aufnehmen, als wir im Moment zulassen.

Der Schauspieler Jan Josef Liefers twitterte jüngst im Namen aller Wähler: „Es lag an uns, wir haben nicht gut genug gewählt." Was sagt das Scheitern der Gespräche über unsere Demokratie?

Man merkt, wie schwer wir uns tun, neue Wege zu gehen. Aber genau das ist jetzt die angesagte Herausforderung. Das kann bedeuten, dass wir eine Minderheitenregierung mit den Grünen bilden und beweisen, dass wir eine Diskussionskultur entwickeln, die nicht parteipolitisch, sondern themenbasiert ist. Ich würde mir das fast wünschen.

Sie haben Ihr Direktmandat in Chemnitz nur knapp gegen einen AfD-Kandidaten gewonnen. Sollte es Neuwahlen geben, könnte es eng für Sie werden. Sind Sie besorgt?

Ich bete und faste seit vier Wochen für eine neue Regierung, deshalb geht es mir eigentlich ganz gut, weil ich innerlich ruhig sein kann. Aber ich habe Fragen. Hat die AfD auch durch die Austritte der letzten Wochen an Kraft verloren, sodass es Einfluss auf mögliche Wahlen hat? Wirkten die Koalitionssondierungen bis gestern so positiv, dass es die Wähler milde gestimmt hat? Ich kann das nicht beantworten und lebe jetzt von Tag zu Tag. Es gibt viele Wege, die wir gehen können. Vielleicht kommt die große Koalition doch noch, vielleicht überdenkt die FDP ihr Verhalten auch noch einmal. Alles ist möglich.

Herr Heinrich, vielen Dank für das Gespräch!

Die Fragen stellte Anna Lutz

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