Journalisten sind zunehmend auch in Europa Repressalien ausgesetzt

Journalisten sind zunehmend auch in Europa Repressalien ausgesetzt

Druck auf Journalisten in Europa nimmt zu

Journalisten sind in Europa immer häufiger „medienfeindlicher Hetze" ausgesetzt. Das hat die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ erklärt. Sie spricht von einem „feindseligen, vergifteten Klima" in Ländern wie Polen oder Ungarn.

Nirgendwo auf der Welt hat sich laut „Reporter ohne Grenzen“ die Lage von Journalisten im vergangenen Jahr so sehr verschlechtert wie in Europa. Wie die Organisation am Mittwoch mitteilte, liegen vier der fünf Länder, in denen sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr am stärksten verschlechtert hat, ebenfalls in Europa: Malta, Tschechien, die Slowakei sowie Serbien. Dort beschimpften Spitzenpolitiker Journalisten oder gingen juristisch gegen sie vor.

In Ungarn reguliere die Regierung um Ministerpräsident Viktor Orban den staatlichen Rundfunk und die Berichterstattung von Zeitungsredaktionen. In Polen stehe der öffentliche Rundfunk seit 2015 unter der Kontrolle der national-konservativen Regierung. „Reporter ohne Grenzen“ spricht in diesem Zusammenhang von einem „feindseligen, vergifteten Klima, das oft den Boden für Gewalt gegen Medienschaffende oder für staatliche Repression bereitet“.

Doch auch in Ländern wie den USA, Indien und den Philippinen verunglimpften hochrangige Politiker kritische Journalisten gezielt als Verräter. So hätten sich etwa die USA im ersten Amtsjahr von Präsident Donald Trump um zwei Plätze auf der von „Reporter ohne Grenzen“ herausgegebenen Rangliste der Pressefreiheit verschlechtert. Sie stehen nun auf Platz 45 von 180. Demnach ist eine mangelnde Pressefreiheit keineswegs nur ein Merkmal diktatorischer Staaten.

Verlierer Nordkorea, Sieger Norwegen

Dennoch bilden diese wie im Vorjahr das Schlusslicht der Rangliste der Pressefreiheit: Nordkorea, Eritrea und Turkmenistan. Dort sei keinerlei unabhängige Medienberichterstattung möglich. Weit hinten landet auch die Türkei – auf Platz 157. Dort sitzen laut Reporter ohne Grenzen mehr professionelle Journalisten im Gefängnis als in jedem anderen Land der Welt. Syrien stuft die Organisation als das gefährlichste Land weltweit für Journalisten ein. Es liegt auf Platz 177. 2017 seien dort 13 Journalisten in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden. Derzeit würden mehr als 20 Medienschaffende von bewaffneten Gruppen festgehalten.

Besonders gut geht es Journalisten und Bloggern in Norwegen, Schweden und den Niederlanden. Diese drei Länder führen die Rangliste an, gefolgt von Finnland. Deutschland ist innerhalb der Liste um einen Platz vorgerückt und landet auf Rang 15. Journalisten geht es hierzulande also besser als im Vorjahr. Dennoch gebe es „eine hohe Zahl an tätlichen Übergriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen gegen Journalisten“. Reporter ohne Grenzen verweist auf Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017. Die Organisation stuft auch das Anfang 2017 in Kraft getretene BND-Gesetz und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen Hassäußerungen in sozialen Medien als problematisch ein.

Von: Anna Lutz

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