Kurt Beck fordert Abschaffung von ARD- und ZDF-Digitalkanälen

ARD und ZDF sollten ihre digitalen Zusatzkanäle aufgeben und dafür die bereits bestehenden Sender stärken. Diese Ansicht vertritt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist.
Von PRO

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse "zeitgemäße, den finanziellen wie programmlichen Herausforderungen entsprechende Strukturen" schaffen, sagte Beck dem Fachmagazin "Promedia" (Januar-Ausgabe 2012). "Insofern könnte ich mir vorstellen, dass ARD und ZDF zunächst ihre Infokanäle aufgeben und Phoenix als gemeinsamen Ereignis- und Dokumentationskanal stärken."

Beck sieht zudem "keine Notwendigkeit, neben den hervorragenden Kultursendern Arte und 3sat zwei weitere öffentlich-rechtliche Kulturkanäle anzubieten". Der Politiker ist seit 1994 Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, seit 1999 ist er zudem Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates.

Derzeit betreiben ARD und ZDF jeweils drei Digitalkanäle, die ausschließlich über Rundfunkgebühren finanziert werden: Neben den jeweils zwei Info- und Kulturprogrammen gibt es die beiden Kanäle ZDFneo und EinsPlus, die vor allem jüngeres Publikum ansprechen sollen.

Beck beurteilte die Aussichten für künftige Gebührenerhöhungen zurückhaltend. ARD und ZDF seien gefordert, künftig stärker Prioritäten zu setzen. Auch sehe er "keinen Spielraum" für neue inhaltliche Vorhaben und damit verbundene Erhöhungen der Beiträge. Die Verwaltungs- und Produktionsapparate der Öffentlich-Rechtlichen müssten rationalisiert werden, so Beck.

In der vergangenen Woche hatte Schleswig-Holstein als letztes Bundesland der Umstellung der Rundfunkgebühren auf eine Haushaltsabgabe zugestimmt. Ab 2013 wird für jeden Haushalt und Betrieb eine geräteunabhängige "Mediensteuer" von 17,98 Euro monatlich fällig.

Wie das "Handelsblatt" berichtet, reagierte die ARD mit Verständnislosigkeit auf die Kritik Becks. Schließlich erfülle die ARD mit ihren Digitalkanälen einen Auftrag, der im Rundfunkstaatsvertrag, beschlossen von den Länderchefs, festgelegt worden sei. (pro/dpa)

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