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Kreuzbergs Bürgermeisterin reagiert

„In Friedrichshain-Kreuzberg wurden und werden keine Feste wegen ihres religiösen Charakters untersagt oder benachteiligt.“ Dies hat die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann in einer Pressemitteilung klar gestellt. Ihr Amt habe den Sachverhalt nach den Medienberichten der vergangenen Tage geprüft.
Von PRO

Foto: de-okin / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Das Bezirksamt habe in den vergangenen Jahren keine Anträge auf Sondernutzung im öffentlichen Straßenland mit der Begründung, Feste oder Veranstaltungen dürften wegen ihres religiösen Charakters nicht genehmigt werden, abgelehnt. Auch zahlreiche Weihnachtsmärkte hätten regulär stattgefunden. In einzelnen Fällen habe die zuständige Abteilung irrtümlich auf eine Entscheidung des Bezirksamtes in einem Einzelfall aus dem Jahr 2007 verwiesen und mitgeteilt, „Veranstaltungen von Religionsgemeinschaften und religiöse Feste können nicht genehmigt werden“. Der Bild am Sonntag-Kolumnist und Protestant Peter Hahne hatte die Bezirksregierung in seiner Kolumne scharf kritisiert.

Gleiches Recht für alle

Aus Herrmanns Sicht entspricht der Einzelfall aus 2007 aber weder der Beschlusslage, noch sei diese Vorgehensweise rechtmäßig: „Bei der Entscheidung vor sechs Jahren ging es um einen sehr kurzfristig eingegangenen Antrag auf Sondernutzung im Straßenland für das mehrtägige Aufstellen eines Zeltes für mehrere hundert Menschen“, erklärte Monika Herrmann. Diesen Antrag hatte das Bezirksamt damals nicht unterstützt.

Der religiöse Hintergrund könne selbstverständlich keine Entscheidungsgrundlage für die entsprechenden Anträge sein. Alle Anträge auf die Sondernutzung öffentlicher Flächen seien im Rahmen der geltenden Gesetze gleichberechtigt und objektiv zu prüfen. Kriterien dafür seien Verkehr, Lärmschutz und die Sicherheit der Veranstaltung, nicht aber die religiöse Orientierung der Antragsteller. „Nicht jede gewünschte Veranstaltung kann daher in dem hoch frequentierten Innenstadtbereich zu jedem Zeitpunkt genehmigt werden“, sagte Herrmann.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sei stolz auf die Vielfalt der Religionen und Glaubensrichtungen: „Das Bezirksamt schätzt unter anderem die durch Einzelne oder Gemeinschaften vielfach ehrenamtlich geleistete Arbeit, das Engagement in den Bezirksregionen und den Beitrag für das Zusammenleben im Bezirk außerordentlich“, teilt die Bürgermeisterin mit. Insoweit bedauere sie ausdrücklich, wenn durch ein solches Missverständnis Gefühle von Menschen verletzt worden seien. (pro)

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