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Köhler-Rücktritt: “Ein herber Verlust”

Bundespräsident Horst Köhler hat am heutigen Montag seinen Rücktritt erklärt. Seine Entscheidung löste Bedauern bei den christlichen Kirchen aus. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Nikolaus Schneider, sagte zum Rücktritt des Präsidenten: "Ich bedaure den Rücktritt des Bundespräsidenten von seinem Amt außerordentlich. Mit großem Respekt blicke ich auf seine Amtszeit zurück."

 

Von PRO

Foto: wikipedia/Agência Brasil/Roosewelt Pinheiro/ABr

Die Kritik an seinen Äußerungen zu Afghanistan habe den Respekt vor seinem Amt vermissen lassen, begründete Horst Köhler seine Entscheidung. Der Bundespräsident war wegen seiner Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr vor allem aus den Reihen von SPD, der Grünen und der Linken heftig kritisiert worden. Die Kritiker seien so weit gegangen, ihm zu unterstellen, er befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären, sagte Köhler. "Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung."

Bedauern und Respekt

"Ich bedaure sehr, dass uns in Bundespräsident Horst Köhler eine Person mit hohem Vorbildcharakter, allgemeiner Anerkennung in der Öffentlichkeit und einem hohen Interesse für die christlichen Kirchen in unserem Land verlässt", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch.

Präses Schneider forderte außerdem Konsequenzen: "Die Begründung, die Horst Köhler für seinen Rücktritt benannt hat, verlangt nach einer gesellschaftlichen Debatte, in der es um die Balance zwischen dem notwendigen Respekt vor dem höchsten Amt unseres Staates und der an Sachfragen orientierten Kritik geht." Weiter sagte der EKD-Ratsvorsitzende: "Horst Köhler hat unserem Gemeinwesen im höchsten Amt unseres Staates gedient. Der gesellschaftliche Zusammenhalt, das friedliche Zusammenleben und die soziale Gerechtigkeit liegen ihm am Herzen. Damit hat er die Sympathie und das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger gewonnen."

Nur eine gerechte Verteilung der Ressourcen, die zum Leben notwendig sind, könne letztlich Frieden sichern. "Das hat er gerade bei seinem Engagement für Afrika immer wieder unterstrichen. Seinem beharrlichen Eintreten für die benachteiligten Menschen auf der Südhalbkugel gilt unser besonderer Dank."

Schneider hob auch Köhlers Verdienste in den sechs Jahren seiner Amtszeit hervor: "Seine politische Verantwortung für das Wohl aller Menschen in unserem Land und weltweit hat er aus seinem christlichen Glauben heraus wahrgenommen. Er ist damit im besten Sinne ein öffentlicher Protestant gewesen. Horst Köhler hat sich um Deutschland und um das – an Nächstenliebe und Gerechtigkeit orientierte – Zusammenleben der Völker verdient gemacht."

"Es war mir eine Ehre, Deutschland zu dienen"

Nach seinem Besuch der deutschen Soldaten in Afghanistan hatte Köhler in einem Interview mit dem Deutschlandradio erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (….), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". In dem Interview ging es hauptsächlich um den Einsatz in Afghanistan. Später erklärte ein Sprecher des Bundespräsidenten, Köhlers Äußerungen seien auf die Mission "Atalanta" am Horn von Afrika gemünzt gewesen und keineswegs auf Afghanistan.

Auf der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz im Schloss Bellevue begründete Köhler seinen Entschluss: Die Kritik an seinen Äußerungen zu Afghanistan habe den Respekt vor seinem Amt vermissen lassen. "Ich bedauere, dass meine Äußerung in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnte", sagte Köhler, der gemeinsam mit seiner Frau Eva-Luise vor die Kameras getreten war. Mit den Worten: "Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen", beendete er seine Erklärung. Köhler ist in der deutschen Geschichte der erste Präsident, der sein Amt vorzeitig beendet.

Bedauern aus den Reihen der Kirchen

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Robert Zollitsch, sagte in einer Pressemitteilung: "Mit großem Respekt und Anerkennung habe ich die Entscheidung des Herrn Bundespräsidenten, mit sofortiger Wirkung vom Amt des Bundespräsidenten zurückzutreten, zur Kenntnis genommen. Ich bedauere die Entscheidung, denn Bundespräsident Horst Köhler hat viel für unser Land geleistet. Wir sind ihm dankbar für wertvolle Debatten, die er angestoßen hat. Ich bedaure sehr, dass uns in Bundespräsident Horst Köhler eine Person mit hohem Vorbildcharakter, allgemeiner Anerkennung in der Öffentlichkeit und einem besonderen Interesse für die christlichen Kirchen in unserem Land verlässt. Persönlich empfinde ich seinen Rücktritt als herben Verlust.“

Politiker zollen Köhler Respekt

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagte gegenüber "Focus Online": "Horst Köhler war ein Bundespräsident, der während seiner gesamten Amtszeit das erste Amt im Staate mit großer Ernsthaftigkeit und Würde ausgefüllt hat. Er hat sich die Sympathien der Bürger in Deutschland und hohe Anerkennung im Ausland erworben." Die Amtsgeschäfte übernimmt vorübergehend der Bremer Bürgermeister und Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD).

Der Glaube gibt mir Zuversicht

Mit Horst Köhler verlieren die Deutschen einen Bundespräsidenten, der sich den christlichen Werten verpflichtet wusste. Erst vor wenigen Tagen hatte er sich in einem Interview mit der Wochenzeitung "Rheinischer Merkur" über seinen Glauben gesprochen. "Ich weiß, dass ich nicht auf alles letzte Antworten habe. Der Glaube an Gott gibt mir aber Grundzuversicht, und aus dem christlichen Glauben schöpfe ich Orientierung", sagte Köhler. Er appellierte an die  christlichen Kirchen: "Kämpfen Sie um jeden Einzelnen. Sie haben einen Auftrag von Gott, seine Botschaft zu vermitteln, weil sie etwas Gutes ist, weil sie den Menschen hilft". Köhler hatte im Mai den Ökumenischen Kirchentag in München eröffnet.

Bei der Gedenkfeier zum Jahrestag des Amoklaufs in Winnenden richtete der 67-jährige Vater von zwei Kindern mahnende Worte an die Medien: "Wir brauchen klar definierte Berichterstattungsregeln, die gemeinsam mit den Medien erarbeitet werden; wir brauchen einen medienübergreifenden Pressekodex im Geist der Prävention."

Köhler war seit 2004 deutscher Bundespräsident, er trat im Mai 2009 seine zweite Amtszeit an. Laut dem Grundgesetz muss der Nachfolger innerhalb von 30 Tagen, also bis zum 30. Juni gewählt werden. (pro)

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