"Ich hoffe, dass die Internetwirtschaft bald ein Jugendschutzprogramm entwickelt, das die KJM anerkennen kann", sagte Wolf-Dieter Ring, Vorsitzender der KJM. "Dann könnten wir Eltern zuverlässige und wirksame Filtersysteme an die Hand geben, die das Risiko minimieren, dass Kinder beim Surfen im Netz auf ängstigende und belastende Inhalte treffen".
Derzeit gebe es noch kein Programm, das Internetseiten zuverlässig blockt und Eltern bei ihrer Erziehungsarbeit unterstützt. Laut Ring müssten Jugendschutzprogramme zuverlässig beeinträchtigende und gefährdende Inhalte blockieren. Außerdem sollten Eltern sie nach ihren Wünschen konfigurieren können. Anders funktioniere dies bei dem Prinzip der Selbstklassifizierung, wo die Anbieter dem Jugendschutzprogramm mitteilen, für welche Altersstufe ihre Internetinhalte geeignet sind.
Die Jugendschutzbeauftragte der Deutschen Telekom, Gabriele Schmeichel, sieht in Jugendschutzprogrammen den "sinnvollsten Weg, um Eltern ein Instrument zum Schutz ihrer Kinder an die Hand zu geben". Die Selbstklassifizierungen, die von den Programmen ausgelesen werden können, erlaubten es Anbietern, ihre Inhalte selbst zu kennzeichnen. Damit seien die Grundrechte am besten geschützt, Zensurvorwürfe dagegen nicht haltbar.
"Medienkompetenz und Jugendschutz müssen ineinander greifen", betonte Florian Born, Regierungsrat im Staatsministerium Baden-Württemberg. Alle Möglichkeiten müssten ausgeschöpft werden, um Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Internetinhalten zu schützen.
Nach der Schockstarre, die das Scheitern des novellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags auslöste, müsse man sich der Aufgabe widmen, auf Basis des geltenden Rechts ein von der KJM anerkanntes Jugendschutzprogramm zu entwickeln, forderte Hans Ernst Hanten, Leiter der Gruppe Medien beim Bundesbauftragten für Kultur und Medien.
Die KJM hat bisher keine Anerkennung für ein Jugendschutzprogramm erteilt, da keines der vorgelegten Programme die Voraussetzungen erfüllen konnte. Dies bestätigten auch mehrere Filtertests, die das Prüflabor der KJM bei jugendschutz.net durchgeführt hat.
Die Kommission für Jugendmedienschutz beaufsichtigt Rundfunk und Telemedien gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Sie besteht aus den sechs Direktoren der Landesmedienanstalten, sowie vier von den Ländern und zwei vom Bund benannten Sachverständigen.
