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Iren schaffen Blasphemiegesetz ab

Irland will ein Gesetz gegen Gotteslästerung in der Verfassung streichen. Das hat die Bevölkerung des Landes in einer Volksabstimmung entschieden.
Von PRO
In Irland bekennen sich etwa 78 Prozent der rund 4,8 Millionen Einwohner zum römisch-katholischen Glauben
In Irland bekennen sich etwa 78 Prozent der rund 4,8 Millionen Einwohner zum römisch-katholischen Glauben

Die Iren haben am Freitag in einem Referendum für die Abschaffung eines Blasphemie-Gesetzes gestimmt. Die Abstimmung fand parallel mit der Wahl des Staatspräsidenten des Landes statt. Dabei setzte sich der Amtsinhaber, Michael Higgins, erneut durch. Nach Angaben verschiedener Medien stimmten rund 65 Prozent der Iren dafür, das Verbot der Gotteslästerung aus der Landesverfassung zu streichen. In dem Land sieht der Artikel 40.6.1 der Verfassung bislang vor, „Veröffentlichung oder Äußerung blasphemischer, aufrührerischer oder anstößiger Inhalte” unter Strafe zu stellen. Bei Verstößen gegen das Gesetz droht bislang eine Strafe von bis zu 25.000 Euro. Das Land, in dem sich etwa 78 Prozent der rund 4,8 Millionen Einwohner zum römisch-katholischen Glauben bekennen, distanziert sich nach Einschätzung von Spiegel-Online mit dem Votum weiter von „seiner starken katholischen Tradition”. Erst im Mai des Jahres hatten die Iren in einem Referendum gegen das strikte Abtreibungsverbot in dem Land gestimmt.

In einem Beitrag zur Sendung „Tag für Tag“ auf Deutschlandfunk vom Montag erklärt der englische Geschichtsprofessor David Nash, dass Blasphemiegesetze eine „ernsthafte philosophische Debatte” erschwerten, weil sie die Redefreiheit eindämmten. Nash hatte unter anderem in Großbritannien die Anliegen der „National Secular Society” unterstützt, die für die Trennung von Staat und Religion eintritt und deren Anliegen in einem Sonderausschuss des Oberhauses vertreten. Großbritannien hat 2008 ein Gesetz abgeschafft, das Gotteslästerung bestraft.

Nach Einschätzung des Historikers würden in vielen Ländern Gesetze, die sich gegen Blasphemie wenden, „willkürlich und drastisch umgesetzt”. In Saudi-Arabien, der Islamischen Republik Pakistan, der Islamischen Republik Afghanistan und der Islamischen Republik Iran droht bei Gotteslästerung die Todesstrafe. Die Abschaffung des Blasphemie-Gesetzes in Irland hat nach Nashs Einschätzung deshalb „Vorbildcharakter“. In Deutschland wird nach Paragraf 166 des Strafgesetzbuches „mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft”, „wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“.

Von: Norbert Schäfer

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