Internet-Rangliste prangert Zensur und Überwachung an

Während in Entwicklungsländern eher Web-Inhalte zensiert oder blockiert werden, ist in Industrieländern die Überwachung der Online-Kommunikation durch staatliche Stellen ein größeres Problem, heißt es in dem am Freitag in London vorgestellten „Web Index“. Nur fünf der 81 untersuchten Länder kontrollierten rigoros staatliche Überwachung. Die „wachsende Welle von Überwachung und Zensur bedroht nun die Zukunft unserer Demokratie“, sagte Tim Berners-Lee, einer der Gründerväter des World Wide Web, dem britischen Guardian. Im „Web Index“ wird auch der UN-Sonderbeauftragte für Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, Frank La Rue, zitiert, der kritisiert, dass die „Gesetzesgebung nicht mit den Entwicklungen der modernen Technik Schritt gehalten hat […] Rechtsnormen existieren nicht oder sind nicht ausreichend für die moderne Kommunikation“. Den „Web Index“ gibt die World Wide Web Foundation heraus. Berners-Lee gründete die Foundation 2009. Der „Web Index“ wurde erstmals 2012 veröffentlicht. Die Länder werden in einer Gesamtbewertung aufgelistet sowie in Unterkategorien, unter anderem, wie verbreitet Internetzugänge sind, ob Menschen grundlegende Informationen online finden und ob sie sich politisch und sozial im Netz engagieren.

Deutschland: Verbreitung gut, Nachholebedarf bei politischem Potential

Deutschland liegt bei der Gesamtbewertung wie im vergangenen Jahr auf Platz 16 der Rangliste, konnte seinen Wert allerdings um acht Punkte auf 83 von 100 Punkte steigern. Spitzenreiter ist Schweden. Deutschland bekommt dafür, dass hierzulande viele Menschen Internetzugänge haben, gute Noten. Beim Einsatz des Internets für soziale oder politische Diskussionen liegt es aber hinter den USA und den skandinavischen Ländern. Schweden liegt in der Gesamtbewertung auf Platz 1 und wird gefolgt von Norwegen, Großbritannien und die USA. Die drei letzten Ränge belegen Mali (79.), Äthiopien und der Jemen. Saudi Arabien landete insgesamt auf Platz 69, allerdings erhielt es in der Kategorie „Freiheit und Offenheit“ null Punkte. Zur kompletten Rangliste auf Englisch geht es hier. In knapp einem Drittel der untersuchten Länder seien im vergangenen Jahr Internetinhalte blockiert worden. Bei den Recherchen sei aufgefallen, dass Gesetze gegen Beleidigung, Extremismus oder Cyberkriminalität als Zensurmittel missbraucht würden, heißt es in dem Bericht. Ein weiteres Problem sei, dass Internetzugänge besonders in Entwicklungsländern noch sehr teuer seien. Die Daten des „Web Index“ setzen sich zusammen aus politischen, wirtschaftlichen, sozialen und Entwicklungs-Indikatoren sowie Internetanbindungen und Infrastruktur. Er stützt sich auf Primärdaten, die durch Expertenbefragung erhoben wurden, und auf Sekundärdaten. (pro)