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Große Razzia gegen Salafisten

Die Polizei hat am Donnerstag mehrere Razzien bei Salafisten in Deutschland durchgeführt. Eine der Gruppierungen, die durch das kostenlose Verteilen von Koran-Ausgaben Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erregten, hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nun verboten.
Von PRO

Foto: Marco_Broscheit (CC-BY)

Wie die Deutsche Presseagentur (dpa) berichtet, durchsuchten Polizisten insgesamt 70 Objekte in sieben Bundesländern. Schwerpunkte der Aktion lagen in Hessen und Nordrhein-Westfalen. Weitere Razzien gab es in Bayern, Berlin, Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Radikale Salafisten stehen im Verdacht, mit ihrer Propaganda gewaltbereite Islamisten anzustacheln oder selbst Verbindungen zu Terrornetzwerken zu pflegen.

Bundesinnenminister Friedrich verbot im Zuge dessen die salafistische Vereinigung "Millatu Ibrahim" im nordrhein-westfälischen Solingen, weil sie sich gegen die Gedanken der verfassungsrechtlichen Ordnung und der Völkerverständigung richte. Außerdem wurden gegen zwei Organisationen in Hessen Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dabei handelt es sich laut Friedrich um das Netzwerk "Die wahre Religion" und die Gruppe "Dawa FFM" in Frankfurt am Main. "Die wahre Religion" ist die Organisation um den Kölner Prediger Ibrahim Abou Nagie, der mit der kostenlosen Verteilung von Koran-Exemplaren in mehreren Städten für Aufsehen gesorgt hatte.

"Salafisten verfolgen das Ziel, den demokratischen Rechtsstaat zugunsten einer Ordnung, die nach ihren Maßstäben ‚gottgewollt‘ ist, zu überwinden", sagte der Bundesinnenminister. "Sie sehen in der Scharia das einzig legitime Gesetz." Dies sei "schlechthin unvereinbar" mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung: "Ein solches Islamverständnis hat in Deutschland keinen Platz."

In Solingen rückte die Polizei in die Millatu-Ibrahim-Moschee in der Innenstadt ein. "Die Durchsuchungen richten sich gegen salafistische Strukturen", sagte Polizeisprecherin Anja Meis. Die in einem verwinkelten Hinterhofgelände gelegene Moschee war bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Ziel von Polizeimaßnahmen.

In Niedersachsen wurden laut dpa Objekte in Braunschweig und Wolfsburg durchsucht. In Niedersachsen befindet sich mit der Islamschule Braunschweig nach Angaben des Innenministeriums ein Zentrum des salafistischen Bildungs- und Gelehrtennetzwerks.

Nach Angaben der Sicherheitsbehörden gibt es in Deutschland derzeit rund 130 Personen, denen islamistische Anschläge zugetraut werden. Darunter seien 24 Salafisten. (pro/dpa)

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