Gröhes Kampf um christliche Wähler

"Christliche Werte leiten unsere Politik. Dies zu verdeutlichen ist gerade mir ein wichtiges Anliegen", sagte Hermann Gröhe am Mittwoch der "Bild"-Zeitung. Doch gleichzeitig weiß der CDU-Generalsekretär auch: "Für unsere Grundüberzeugungen können wir aber nur dann erfolgreich streiten, wenn wir auf der Höhe der Zeit sind: mit klarem Kompass und mitten im Leben. Davon will ich unsere Stammwähler überzeugen, mich also gerade um ihre Anliegen kümmern."

Gröhe selbst ist engagierter Christ. Er gehörte nicht nur viele Jahre dem Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) an, sondern sucht immer wieder auch in seinen politischen Ämtern den engen Kontakt zu beiden Kirchen und christlichen Bewegungen. Gröhe nun hat die am Donnerstag beginnende Vorstandsklausur der CDU vorbereitet. Umfassend soll bis Freitag über das Ergebnis der Bundestagswahl 2009 gesprochen und dabei natürlich analysiert werden, wie es mit 33,8 Prozent zum schlechtesten Abschneiden der CDU seit 1949 kommen konnte.

Um diese Zahl ging es auch vier führenden CDU-Landespolitikern, die in einem gemeinsamen Beitrag mit ihrer Partei, aber auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hart ins Gericht gegangen sind. Auch, wenn sie ihre Kritik nicht als direkten Angriff auf Merkel verstanden wissen wollen – die Aussagen von Christean Wagner, Steffen Flath und Mike Mohring, den Vorsitzenden der CDU-Fraktionen im Hessischen, Sächsischen und Thüringer Landtag sowie Saskia Ludwig, der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, sind dennoch sehr deutlich. Aus ihrer Sicht besteht die "größte Herausforderung" darin, "die konservativen und wirtschaftsliberalen Stammwähler zurückzugewinnen". Grundsätzlich müsse die Bedeutung der "kulturellen Leistung ‚Demokratie‘ sowie des christlichen Wertefundaments unserer Gesellschaft" klar herausgestellt werden. Im Klartext: Das "C" im Namen der CDU, der Christlich Demokratischen Union, müsse wieder Beachtung finden, um grade Christen – erneut – zur Wahl der Partei zu bewegen.

"Neue Wählergruppen erschließen bringt mehr"

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" widmet sich in ihrer aktuellen Ausgabe ebenfalls der internen CDU-Debatte und der Vorstandsklausur in Berlin. Dort soll eine "Berliner Erklärung" verabschiedet werden, in der aufgezeigt wird, wie die Partei wieder mehr Stimmen bei Wahlen gewinnen kann. Die konservative Stammwählerschaft stehe dabei jedoch nicht im Zentrum des Bemühens, schreibt die FAZ: "Wie Wahlanalysen im Auftrag der Parteiführung ergaben, bringe es der CDU mehr, neue Wählergruppen zu erschließen, als sich zu stark etwa an kirchennahe Katholiken und Vertriebene zu binden. Diese Gruppen seien weniger wahlentscheidend geworden, heißt es."

Zwar leiten nach Gröhes Ansichten "christliche Werte" die Politik seiner Partei, es sei jedoch gleichzeitig notwendig, die Balance zu halten "zwischen notwendiger programmatischer Weiterentwicklung und klarer Benennung unserer Grundüberzeugungen", wie er der FAZ sagte. Bei den Stammwählern, deren Zustimmung "nicht automatisch" erfolge, müsse daher für die Weiterentwicklung geworben und diese erläutert werden.

Dennoch, die Beachtung der christlichen Wählerschaft ist für die CDU wichtig. Deshalb hat Gröhe an diesem Donnerstag auch die EKD-Ratsvorsitzende, Bischöfin Margot Käßmann, und den Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, zur Vorstandsklausur ins Konrad-Adenauer-Haus in Berlin eingeladen. Neben aktuellen Themen wie der Wirtschaftskrise, Afghanistan, der Gesundheits- und Familienpolitik geht es laut Medienberichten auch um die Frage: Was bedeutet das "C" noch in der Christlich-Demokratischen Union? (pro)