Indonesien hat ein Antiterrorgesetz verabschiedet, mit dem weitere Anschläge auf Christen und Kirchen in dem Land verhindert werden sollen. Bei Selbstmordattentaten in der Stadt Surabaya auf der Insel Java waren im Mai 13 indonesische Christen und ein Sicherheitsbeamter getötet worden. Das Attentat vom Mai war nach Angaben von Religion News Service (RNS) wenige Tage vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan von radikalisierten Muslimen verübt worden. Mit dem nun verabschiedeten Gesetz soll weiteren Anschlägen vorgebeugt werden. Auch eine tolerante Kultur gegenüber anderen Religionen in der mehrheitlich muslimisch geprägten Bevölkerung des Landes soll damit gefördert werden. Christen sind in Indonesien eine Minderheit. Nur etwa zehn Prozent der rund 255 Millionen Einwohner des Landes sind Christen. Indonesien ist das Land mit der weltweit größten Anzahl an Muslimen.
Die Anschläge im Mai des Jahres waren nicht die ersten religiös motivierten Attentate in dem südost-asiatischen Inselstaat. Bei einem Bombenanschlag auf der Insel Bali waren im Oktober 2002 in der Stadt Kuta 202 Menschen getötet und mehrere Hundert zum Teil schwer verletzt worden. Die Opfer des islamistisch motivierten Bombenanschlags waren vorwiegend ausländische Touristen, darunter auch sechs Deutsche und drei Schweizer, aber auch viele Einheimische.
Menschenrechtler sind skeptisch
Das neue Antiterrorgesetz erweitert die Befugnisse des indonesischen Militärs und der Polizei. Die Behörden dürfen nun Maßnahmen gegen potenzielle Terroristen ergreifen und Personen, die radikale Ideologien verbreiten, verhaften. Das neue Gesetz erlaubt der indonesischen Nationalpolizei auch, vorbeugende Verhaftungen durchzuführen und Personen festzusetzen, die als Mitglieder einer terroristischen Gruppe gelten. Das Gesetz stellt zudem Personen unter Strafe, die sich einer militanten Gruppe im Ausland anschließen, wie dem sogenannten Islamischen Staat. Auch die Befugnisse der indonesischen Streitkräfte in Belangen der inneren Sicherheit des Landes werden durch das neue Gesetz ausgeweitet.
Das Antiterrorgesetz wurde nach Angaben von RNS vor mehr als zwei Jahren nach einem Anschlag in einem Einkaufsviertel in Jakarta ins Parlament eingebracht. Menschenrechtsgruppen bemängeln, dass mit dem neuen Gesetz auch friedliche Aktivisten unterdrückt werden könnten. Daher unterstützen diese das neue Gesetz nicht.
