Die USA sehen sich als den weltweit größten Verteidiger der Religionsfreiheit. So steht es in einem Papier, das Präsident Donald Trump am Dienstag unterzeichnet hat. „Wir werden weiterhin Extremismus, Terrorismus und Gewalt gegen Menschen des Glaubens verurteilen und bekämpfen“, heißt es darin. Dabei spiele es keine Rolle, ob etwa die Gewalt der Terrormiliz Islamischer Staat gegen Jesiden, Christen oder schiitische Muslime gerichtet sei.
In der Erklärung wird zudem die Religionsfreiheit als wichtiges, verfassungsgemäßes Recht innerhalb der USA betont. Das beinhalte nicht nur, zu glauben, sondern seinen Glauben auch ausleben zu können. Dies werde derzeit leider nicht immer berücksichtigt. Beispielsweise würden Menschen ohne ausreichende Grundlage gezwungen, den Kern ihrer religiösen Überzeugungen zu verletzen, um nicht mit geltenden Gesetzen in Konflikt zu geraten. Gemeint sind damit unter anderem Fälle von Dienstleistern wie Bäckern, die zu Geldstrafen verurteilt wurden, weil sie sich nicht an der Ausrichtung gleichgeschlechtlicher Hochzeiten beteiligen wollten. In den kommenden Monaten wird dazu ein Urteil des Obersten Gerichtshofes erwartet.
„Stück für Stück können solche Verletzungen das Fundament der Freiheit und Demokratie untergraben“, heißt es in dem Dokument. Amerikaner müssten ihrem Gewissen folgen können, ohne dass die Regierung sich einmische. „Kein Amerikaner – ob Nonne, Bäcker oder Geschäftsinhaber – sollte dazu gezwungen werden, zwischen den Lehren seiner Religion oder der Gesetzestreue wählen zu müssen.“
Anlass für die Veröffentlichung der Erklärung war der Nationale Tag der Religionsfreiheit, der in den USA immer am 16. Januar begangen wird.
