Staatsanwaltschaft: Latzels Predigt keine Straftat

Nach intensiver Prüfung des Wortlauts der Predigt vom 18. Januar in der evangelischen Martinigemeinde in Bremen wird die Staatsanwaltschaft kein Ermittlungsverfahren gegen Pastor Olaf Latzel einleiten, wie Frank Passade, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber pro erklärte. Pastor Latzel reagierte mit Erleichterung auf die Nachricht: „Ich bin dem Herrn dankbar, dass er dies so geführt hat und uns dadurch weitere juristische Schritte erspart bleiben“, sagte er auf Nachfrage. Im Rahmen eines sogenannten Vorprüfungsverfahrens seien Latzels kritische Äußerungen zur Religionsvermischung auf ihre strafrechtliche Relevanz hin untersucht worden. „Im Ergebnis sind diese Äußerungen nicht geeignet, den Tatbestand der Volksverhetzung oder den des Beschimpfens und Verunglimpfens von Religionsgemeinschaften zu erfüllen“, sagte Passade.

Meinungs- und Religionsfreiheit ist höheres Gut

Latzels Ausführungen zu Buddhismus, Islam und katholischer Kirche seien „zweifellos herabsetzend“ gewesen, bewegten sich aber noch im Rahmen dessen, was strafrechtlich als nicht relevant zu bewerten ist. Die Meinungs- und die Religionsfreiheit seien auch rechtlich geschützt und in diesem Fall als das höhere Rechtsgut zu sehen. Der Anfangsverdacht der Volksverhetzung habe sich laut Staatsanwaltschaft nicht bestätigt. Latzels Aussagen hätten sich nicht auf einzelne Gläubige, sondern auf die religiösen Institutionen bezogen. Auch den Tatbestand des Beschimpfens und Verunglimpfens von Religionsgemeinschaften erfülle die Predigt nicht. Die dafür notwendigen besonders rohen oder gravierenden Äußerungen der Missachtung seien in diesem Fall nicht gegeben, sagte Passade. Olaf Latzel hatte in der umstrittenen Predigt am 18. Januar das islamische Zuckerfest als „Blödsinn“, die Reliquien der katholischen Kirche als „Dreck“ und Buddha als „fetten, alten Herrn“ bezeichnet und damit unter anderem einen medialen Shitstorm ausgelöst. Nach Bekanntwerden der Äußerungen ging die Bremische Evangelische Kirche (BEK) auf Distanz zu Latzel. Im Netz hatten sich aber auch viele Anhänger des als konservativ geltenden Pastors unter dem Motto „Wir sind Olaf“ solidarisiert. (pro)