Eine Pressemitteilung, die zusammen von der Evangelischen Allianz in Deutschland, der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Hilfsorganisation World Vision Deutschland und weiteren Akteuren verschickt wurde, ist überschrieben mit: „Moria darf sich nicht wiederholen“.
In der gemeinsamen Erklärung zur Lage der Geflüchteten auf der Insel Lesbos heißt es: „Wir, Vertreterinnen und Vertreter aus Bundespolitik, Kommunalpolitik, Zivilgesellschaft und Kirche, haben das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos persönlich besucht.“ Die dortigen Zustände seien bereits lange vor den Bränden katastrophal gewesen. „Die Leidtragenden sind die Menschen, insbesondere die Kinder, die weiterhin auf Lesbos ausharren und von denen wir einigen selbst begegnet sind.“
Daraus schlussfolgernd fordern die Unterzeichner: „Eine Situation wie im ehemaligen Lager Moria darf sich nicht wiederholen – nicht auf Lesbos und an keinem anderen Ort. (…) Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union tragen die Verantwortung dafür, Mindestschutzstandards in allen Lagern für Geflüchtete auf europäischem Boden zu gewährleisten.“
Die Unterzeichner fordern „schnelle Nothilfe im Sinne der Schutzsuchenden“ und „humanitäre Mindeststandards vor Ort“. Sollte dies nicht gehen, müssten die Menschen „an Orte gebracht werden, an denen dies der Fall ist – in Griechenland oder in anderen europäischen Staaten“.
Räume für Diskussionen schaffen
Außerdem sollten „mehr Geflüchtete – Schutzsuchende mit anerkanntem Flüchtlingsstatus und zusätzlich jene mit der höchsten Schutzbedürftigkeit – an sichere Orte in Deutschland und anderen EU-Mitgliedstaaten gebracht werden“, so die Forderung. Die große Aufnahmebereitschaft von Bundesländern, Kommunen und Kirchengemeinden müsse ernst genommen werden. „Insbesondere im Bereich Familienzusammenführung gibt es in Deutschland viele Möglichkeiten, geltendes Recht im Sinne der Schutzsuchenden in Griechenland besser umzusetzen.“ Zudem fordern die Unterzeichner, neue Diskussionsräume zu schaffen und vorhandene auszubauen. Dabei sollten die Stimmen von vor Ort, also etwa die Geflüchteten selbst sowie Vertreter der kommunalen Behörden in Griechenland, berücksichtigt werden.
Zu den Unterzeichnern gehören der Bevollmächtigte des Rates der EKD, Martin Dutzmann, der Vorstandsvorsitzende von World Vision Deutschland, Christoph Waffenschmidt, die Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg (Bündnis 90/Die Grünen), Lars Castellucci (SPD), Frank Heinrich (CDU), der politische Beauftragte der Deutschen Evangelischen Allianz, Uwe Heimowski, die Leiterin der Organisation „Tolerantes und Sicheres Potsdam“, Ursula Löbel, Legal Coordinator von „Equal Rights Beyond Borders“, Robert Nestler, sowie der Erste Bürgermeister der Stadt Rottenburg, Thomas Weigel.
Von: Jörn Schumacher