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Feinde des Internets

Zum Welttag gegen Internetzensur hat die Journalistenvereinigung "Reporter ohne Grenzen" (ROG) einen aktuellen Bericht über die "Feinde des Internets" veröffentlicht. Er beschreibt zwölf Staaten mit massiver Online-Überwachung und dokumentiert deren Kontroll- und Zensurmaßnahmen.
Von PRO

Foto: Reporter ohne Grenzen / march12.rsf.org

Wie ROG mitteilt, haben vor allem der Iran und China die Internet-Überwachung im vergangenen Jahr deutlich verstärkt. In China übe das Regime massiven Druck auf private Internetfirmen aus, damit diese sie bei der Zensur unterstützten. Der Iran habe ein eigenes "nationales Internet" angekündigt. Darüber hinaus gehören laut dem Bericht zu den "Feinden des Internets": Bahrein, Weißrussland, Birma, Kuba, Nordkorea, Saudi-Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. In diesen Ländern würden Online-Inhalte stark gefiltert, kritische Blogger und Online-Journalisten ausfindig gemacht und unter Druck gesetzt. Die Liste der "Feinde des Internets" ist im Vergleich zum Vorjahr weitgehend gleich geblieben. Neu hinzugekommen sind Bahrein und Weißrussland. Dort habe sich die Lage stark verschlechtert.

Vor allem die Umbrüche in den arabischen Ländern hätten gezeigt, wie wichtig das Internet im Kampf gegen autoritäre Regime sei, heißt es in der Mitteilung. "Kritische Blogger mobilisierten über soziale Netzwerke zum Widerstand, Bürgerjournalisten füllten Lücken in der Berichterstattung, wo konventionelle Medien zensiert und ausländische Reporter nicht zugelassen wurden. Viele Regierungen reagierten darauf mit verschärfter Online-Überwachung und versuchten, kritische Journalisten und Internetnutzer zum Schweigen zu bringen." Rund 120 Blogger und Online-Aktivisten seien derzeit weltweit in Haft, vor allem in China, dem Iran und Vietnam.

14 Staaten stellt ROG im aktuellen Bericht "unter Beobachtung". Dazu gehören Australien, Ägypten, Eritrea, Frankreich, Indien, Kasachstan, Malaysia, Russland, Südkorea, Sri Lanka, Thailand, Tunesien, die Türkei und die Vereinigen Arabischen Emirate. Wie die Nachrichtenagentur dpa meldet, haben demokratische Länder wie Frankreich und Australien diesen Status, weil sie Inhalte im Netz filtern oder die Einführung eines Filtersystems planen.

Wenig überraschen dürfte die Tatsache, dass Staaten, in denen die Presse- und Internetfreiheit eingeschränkt ist, oft auch das Menschenrecht der Religionsfreiheit mit Füßen treten. Vergleicht man die "Feinde des Internets" mit dem "Weltverfolgungsindex" des christlichen Hilfswerks "Open Doors", das sich weltweit für verfolgte Christen einsetzt, so ergeben sich deutliche Überschneidungen. So nimmt Norkorea auf dem "Weltverfolgungsindex" den ersten Rang ein, Saudi-Arabien den dritten, der Iran steht auf Platz fünf, Usbekistan auf Platz 7, gefolgt von Turkmenistan (18), Vietnam (19), China (21), Burma beziehungsweise Myanmar (33), Syrien (36), Kuba (41), Weißrussland (42) und Bahrein (46). (pro)

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