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Familienministerin will keine Kitapflicht

Die neue SPD-Familienministerin Franziska Giffey fordert keine bundesweite Kitapflicht. Das hat eine Sprecherin auf Anfrage von pro erklärt, nachdem ein Statement auf der Homepage der ehemaligen Neuköllner Bezirksbürgermeisterin für Irritationen gesorgt hatte.
Von Anna Lutz
Franziska Giffey ist seit dem 14. März Bundesfamilienministerin und sorgte bereits mit einer Forderung aus ihrer Zeit als Bezirksbürgermeisterin für Aufsehen
Franziska Giffey ist seit dem 14. März Bundesfamilienministerin und sorgte bereits mit einer Forderung aus ihrer Zeit als Bezirksbürgermeisterin für Aufsehen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will keine bundesweite Kitapflicht einführen. Wie eine Sprecherin gegenüber pro schriftlich erklärte, sieht das Ministerium darin keinen „Lösungsansatz”. Diesbezügliche Forderungen Giffeys hätten sich auf den Kontext im Bezirk Berlin-Neukölln bezogen, deren Bürgermeisterin Giffey vor ihrer Berufung ins Kabinett war. Deutschlandweit sehe die Lage anders aus: „Wir haben nicht genügend Kitaplätze, nicht mal annähernd. Erstmal muss es darum gehen, dass ein Kitaangebot geschaffen wird, dass der Bedarf gedeckt wird. Uns fehlen die Erzieherinnen und Erzieher. Und da müssen wir ansetzen und das ändern”, heißt es vonseiten des Ministeriums.

Auf Giffeys Internetseite hingegen führt die Politikerin unter ihren „Standpunkten” auf: „Wir brauchen eine Kindergartenpflicht ab dem dritten Lebensjahr und wenn möglich, auch davor.” Durch die frühkindliche Förderung in der Kita sollen laut Giffey die Vorraussetzungen für eine erfolgreiche Schulzeit verbessert werden. Dieses Statement hatte vor allem im Internet für Verwirrung gesorgt. Unter anderem hatte die CDU Neukölln der Forderung via Facebook widersprochen. Auch Privatnutzer hatten auf Facebook und auf Twitter Kritik geäußert.

Die Forderung nach einer Kitapflicht im Berliner Stadtteil Neukölln ist nicht neu. Auch Giffeys Vorgänger im Amt, Heinz Buschkowsky (SPD), hatte eine solche Regelung für seinen Bezirk angeregt. Rund 25 Prozent der Neuköllner haben eine ausländische Staatsangehörigkeit, 20 Prozent der dort lebenden Deutschen einen Migrationshintergrund. Der Bezirk hat mit Integrationsproblemen zu kämpfen.

Von: Anna Lutz

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