Das christliche Medienmagazin

Faeser für Stopp von Abschiebungen in den Iran

Die Innenministerin plant angesichts staatlicher Brutalität einen Stopp von Abschiebungen in den Iran. Doch die Menschenrechtssituation ist schon lange verheerend, sagt Open Doors. Immer wieder seien auch christliche Konvertiten abgeschoben worden.
Von PRO
Demonstration für Demokratie im Iran in Santa Barbara. Weltweit gibt es Solidaritätsbekundungen mit den Protesten gegen das iranische Regime.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstrationen im Iran für einen Stopp von Abschiebungen in das Land ausgesprochen. „Abschiebungen in den Iran sind in der aktuellen desaströsen Menschenrechtslage nicht verantwortbar“, sagte Faeser am Donnerstag dem „Spiegel“. Ein Abschiebestopp sei der richtige Schritt, „über den die Länder schnellstmöglich entscheiden sollten“, ergänzte sie.

Das Mullah-Regime im Iran lasse „den friedlichen Protest mit brutaler Gewalt niederschlagen“, sagte Faeser. Junge Frauen lehnten sich „mit unfassbarem Mut gegen die Gewalt- und Unterdrückungsherrschaft auf“ und riskierten ihr Leben im Kampf für Freiheit.

Niedersachsen hatte zuvor bereits Abschiebungen in den Iran ausgesetzt. Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte zudem an, sich bei der nächsten Innenministerkonferenz für einen allgemeinen Abschiebestopp einsetzen zu wollen. Die Innenminister treffen sich das nächste Mal Ende November zu ihrer regulären Konferenz.

Abschiebungen in den Iran hätten in den vergangenen Jahren nur selten stattgefunden, teilte Innenminister Boris Pistorius (SDP) am Donnerstag mit. In den vergangenen zwei Jahren wurden demnach zwei jeweils männliche Personen zurückgeschickt.

Unterstützung von Open Doors

Das Hilfswerk Open Doors begrüßte den Vorstoß der Bundesinnenministerin am Freitag gegenüber PRO. „Menschenrechtsverletzungen insbesondere gegen religiöse nicht-muslimische Minderheiten sind allerdings im Iran seit vielen Jahren an der Tagesordnung“, so Open-Doors-Sprecher Ado Greve.

Die Abkehr vom Islam könne mit dem Tod bestraft werden, das Regime verurteile deshalb seit Jahren christliche Konvertiten wegen angeblicher Gefährdung der nationalen Sicherheit zu mehrjährigen Gefängnisstrafen. „Der Abschiebestopp muss also zwingend und dringend auch für christliche Konvertiten aus dem Iran gelten, die in Deutschland Asylschutz beantragt haben.“ Allerdings seien „Tausende ihrer Anträge“ in den letzten Jahren abgelehnt worden – mit der Begründung, ihnen drohe keine Verfolgung.

Greve forderte, dass die Menschenrechtssituation im Iran insgesamt angegangen werden müsse. „Iran hat sich mit der Unterzeichnung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet.“

Von: epd/Nicolai Franz

Helfen Sie PRO mit einer Spende
Bei PRO sind alle Artikel frei zugänglich und kostenlos - und das soll auch so bleiben. PRO finanziert sich durch freiwillige Spenden. Unterstützen Sie jetzt PRO mit Ihrer Spende.

Diskutieren Sie mit!

Wir freuen uns, wenn Sie uns Ihre Meinung sagen. Gerne klar, ehrlich, prägnant – aber bitte immer respektvoll, damit sich viele Menschen mit unterschiedlicher Meinung beteiligen. Daher achten wir besonders auf eine respektvolle Debattenkultur.
Jeder Leserkommentar wird vor der Veröffentlichung geprüft. Bitte beachten Sie dazu unsere Kommentar-Richtlinien. Manchmal kann es etwas dauern, bis ein Kommentar freigeschaltet ist. Sie haben ab Veröffentlichung sieben Tage Zeit, einen Artikel zu kommentieren. Danach wird der Kommentarbereich automatisch geschlossen.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahren Sie mehr darüber, wie Ihre Kommentardaten verarbeitet werden.

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

PRO-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen