Deutschland verliert bei Pressefreiheit an Boden

In Sachen Pressefreiheit ist Deutschland im Jahr 2015 auf der Rangliste der Journalistenvereinigung „Reporter ohne Grenzen“ von Platz 12 auf 16 zurückgefallen. Die Schweiz sowie das mittelamerikanische Land Costa Rica haben Deutschland im Vergleich zum Vorjahr – mit einer Verbesserung um 13 beziehungsweise 10 Plätze – ebenso überholt wie die Slowakei und Belgien. Die besten Arbeitsbedingungen finden Journalisten in Finnland, das unverändert auf Rang 1 liegt. Auch die anderen Länder auf dem skandinavischen Festland rangieren unter den ersten acht. Namibia ist mit Platz 17 das Land mit der größten Pressefreiheit in Afrika. In asiatischen Ländern sieht es schwieriger aus: Dort liegt Taiwan am weitesten vorn – im weltweiten Maßstab auf Rang 51. Die hintersten Plätze – 177 bis 180 – belegen wie bereits im Vorjahr Syrien, Turkmenistan, Nordkorea und Eritrea. Tunesien hat sich hinsichtlich der Pressefreiheit am stärksten positiv entwickelt und 30 Plätze gut gemacht. Jetzt liegt das Land, von dem der sogenannte Arabische Frühling ausging, auf Platz 96 und damit vor allen anderen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. In Europa hat sich die Situation der Journalisten vor allem in Polen zum Negativen verändert. Das Land hat 29 Plätze eingebüßt und liegt nun an 47. Stelle.

Wenn Staatsführer Kritik unterbinden wollen

Zu den Gefahren für die unabhängige Berichterstattung gehören laut einer Pressemitteilung von ROG auch „medienfeindliche, oft religiös eingefärbte Ideologien“ sowie repressive Sicherheitsgesetze. Viele Länder hätten Gesetze verabschiedet, mit denen Journalisten etwa wegen vermeintlicher Präsidentenbeleidigung, Gotteslästerung oder Unterstützung terroristischer Gruppen ins Gefängnis gebracht werden könnten. „Viele Staatsführer reagieren geradezu paranoid auf legitime Kritik durch unabhängige Journalisten“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. „Wenn sich selbstherrliche Präsidenten und Regierungen per Gesetz jeder Kritik entziehen, fördert das Selbstzensur und erstickt jede politische Diskussion. Dabei sind lebendige, debattierfreudige Medien gerade dort nötig, wo die Probleme am größten sind und sich Gesellschaften über den besten Weg in die Zukunft verständigen müssen.“ „Reporter ohne Grenzen“ möchte mit dieser Rangliste den Grad der Pressefreiheit in den jeweiligen Ländern beschreiben. Dazu entwickelte die Organisation einen Fragebogen, den Wissenschaftler, Journalisten, Juristen und Menschenrechtler weltweit beantworteten. Darin sind Kriterien abgedeckt, die wesentlich für unabhängige journalistische Arbeit sind. Dazu gehören beispielsweise die Medienvielfalt, die Unabhängigkeit der Medien, das journalistische Arbeitsumfeld und Selbstzensur sowie rechtliche Rahmenbedingungen. Zusätzlich untersuchte die Organisation, inwiefern es Übergriffe auf Journalisten – Verhaftungen, Entführungen, gewalttätige Angriffe – gab. Die aktuelle Aufstellung bezieht sich auf die Situation im Jahr 2015. (pro)