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Deutschland missachtet Rechte von Flüchtlingen

In Flüchtlingsunterkünften werden die Rechte von Flüchtlingen oft nicht gewahrt. Das hat das Deutsche Institut für Menschenrechte am Mittwoch in Berlin kritisiert. Es mangelt demnach an medizinischer Versorgung, Privatsphäre und dem Recht auf Familienleben.
Von PRO
Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, sieht einige Rechte von Flüchtlingen in Deutschland als gefährdet an

Foto: DIMR/S. Pietschmann

Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, sieht einige Rechte von Flüchtlingen in Deutschland als gefährdet an

Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erklärte am Mittwoch vor der Bundespressekonferenz: „Auch hierzulande erleben wir, dass die Menschenrechte in Frage gestellt werden.“ Betroffen seien vor allem Geflüchtete mit körperlichen wie psychischen Behinderungen. Die Einschränkungen würden bei der Registrierung oft nicht identifiziert und seien deshalb nicht bekannt. Es mangele an barrierefreien Unterkünften. Weil Flüchtlinge nur eingeschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung hätten, litten Erkrankte zum Teil unter Folgeschäden. Wenn etwa bei Kleinkindern mit Behinderungen keine Fördermaßnahmen bereitgestellt würden, könnten sie lebenslange Schädigungen davontragen. Von der Politik forderte Rudolf deshalb, eine bessere Versorgung zu gewährleisten. Es sei „dringend notwendig, dass der Bund handelt“.

Mangelhaft sei auch die Wahrung der Menschenrechte auf Privatsphäre und Familienleben. In oft stark besetzten Flüchtlingsunterkünften sei nur schwer Ruhe zu finden. Das Institut berichtete auch davon, dass Mütter in Flüchtlingsheimen daran gehindert worden seien, in den Zimmern ihrer minderjährigen Kinder zu übernachten. Außerdem gebe es Berichte darüber, dass Bewohner schon bei geringen Verstößen Hausverbote erhielten und so zur Obdachlosigkeit gezwungen würden.

Rudolf zeigte sich besorgt darüber, dass der Familiennachzug für Geflüchtete nach wie vor ausgesetzt sei. Das Familienleben von Flüchtlingen dürfe nicht zum Spielball der Politik werden, erklärte sie und erinnerte daran: „Der Familiennachzug ist ein Menschenrecht.“

Von: Anna Lutz

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