Das Netz gegen Nazis

Die Kampagne "Netz gegen Nazis" wurde von der "Amadeu Antonio Stiftung" und von der Wochenzeitung "Die Zeit" initiiert. Die Stiftung, die auch die Informationswebseite  www.netz-gegen-nazis.de betreibt, macht seit 1998 Menschen auf die Gefahren des Rechtsextremismus und des Antisemitismus aufmerksam. Sie ist benannt nach einem 28-jährigen Mann aus Angola, der 1990 von Neonazis im brandenburgischen Eberswalde tot geschlagen wurde. Schirmherr ist der ehemalige Bundestagspräsident und jetzige Vizepräsident Wolfgang Thierse.

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat am Montag beim offiziellen Start der Kampagne in Berlin die Betreiber von Sozialen Netzwerken ermutigt, ihr "Hausrecht" zu nutzen und Nazis auszusperren. "Mit dem Hausrecht haben sie geeignete Mittel in der Hand", sagte die Ministerin. Aigner wies darauf hin, dass Rechtsradikale verstärkt soziale Netzwerke nutzen. "Sie suchen Gefolgschaft, werben für ihre Gesinnung und verbreiten Propaganda." Es sei richtig, dagegen ein Zeichen zu setzen, denn "Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben".

Die Informationsseite zur Initiative beschreibt, wie Neonazis bei ihrer Suche nach neuen Unterstützern im Netz vorgehen. Sie ist außerdem ein Forum, in dem Internetnutzer melden können, wenn ihnen Nazi-Parolen im Netz begegnet sind. Dort werden auch Fragen diskutiert wie "Wie sollen sich gut integrierte Muslime vor Vorurteilen schützen?" oder "Was tun, wenn man selber gefährdet ist?"

Zu den 20 Netzwerken gehören unter anderem die VZ-Netzgruppe, "Youtube", "MySpace", "Wer-kennt-wen", "Clipfish" und "Google". Auf der Liste der Unterstützer fehlt das größte internationale Netzwerk "Facebook". "Wir haben intensiv mit Facebook verhandelt, aber leider hat das Unternehmen abgesagt", sagte Simone Rafael, Chefredakteurin der Internetplattform www.netz-gegen-nazis.de, gegenüber der Tageszeitung "Die Welt". Rafael vermutet dahinter "logistische Probleme", denn Facebook habe für derartige Initiativen nur einen Mitarbeiter abgestellt, und der sitze noch dazu in London. Ein Sprecher des amerikanischen Unternehmens begrüßte jedoch am Montag die Initiative "Netz gegen Nazis". "Wir freuen uns auf eine Kooperation in der Zukunft. Momentan ist unser Unternehmen in Deutschland allerdings noch im Aufbau."

Viele Neonazis posten ihre Botschaften, ohne die Grenze der Illegalität zu überschreiten, erklärt Rafael. "Kaum einer lädt als Profilbild ein Hakenkreuz oder ein Hitler-Bild hoch." Profile und Videos mit gesetzeswidrigen Inhalten hätten kaum eine Chance, lange online zu stehen. Auch Joel Berger, Geschäftsführer von "MySpace Deutschland", erklärte laut einem dpa-Bericht, dass Inhalte schnell gelöscht würden, die klar gegen Gesetze verstoßen. Schwierig sei es jedoch bei Inhalten, die nicht eindeutig illegal seien. Musik etwa werde häufig von Rechtsextremen als "Einstiegsdroge" eingesetzt. Karin Rothgänger, Sprecherin von "Wer-kennt-wen", verwies darauf, dass Extremisten inzwischen subtiler im Netz vorgingen und über Themen wie "Todesstrafe gegen Kinderschänder" versuchten, Kontakte zu knüpfen. "Google"-Sprecher Ralf Bremer betonte, wie sehr Internet-Unternehmen auf die aktive Mitarbeit der Anwender angewiesen seien. So könnten Nutzer der Google-Video-Site "YouTube" bedenkliche Inhalte melden. (pro)