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CDU-Politiker Hirte: „Der Stephanuskreis war mir ein Herzensanliegen“

Der Stephanuskreis der Unionsfraktion im Bundestag muss sich nach der Bundestagswahl neu finden. Heribert Hirte (CDU) hat als scheidender Vorsitzender ein erstes Resümee gezogen.
Von Norbert Schäfer
Heribert Hirte setzt sich für Christen im Jemen ein

Foto: Tobias Koch

Der Rechtswissenschaftler Heribert Hirte (CDU) hat sich als Vorsitzender des Stephanuskreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange verfolgter Christen und religiöser Minderheiten im Parlament eingesetzt

Heribert Hirte (CDU) ist seit März 2014 Vorsitzender des Stephanuskreises der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Das überkonfessionelle Gesprächsforum tritt nach eigenem Bekunden für die Situation verfolgter Christen in aller Welt, Toleranz und Religionsfreiheit ein. Dem neu gewählten Parlament gehört der Jurist Hirte nicht mehr an. Der Stephanuskreis muss sich nach der Wahl vom 26. September und dem Verlust von Unions-Mandaten neu konstituieren. Hirte muss den Vorsitz dann abgeben. „Der Stephanuskreis war mir ein Herzensanliegen“, erklärte Hirte gegenüber PRO. Die Begegnungen mit Menschen aus aller Welt, die Eindrücke von Delegationsreisen und das neue Wissen seien die Mehrarbeit wert gewesen, die er neben den verschiedenen parlamentarischen Aufgaben nie aufgegeben habe. „Ich bin nun einmal ein katholischer Rheinländer und überzeugter Christdemokrat“, sagt Hirte, daher sei die Aufgabe für ihn auch ein Stück weit Berufung gewesen.

Dennoch habe er nicht überall helfen können, viele Hilfeersuchen hätten abgelehnt werden müssen oder wegen der begrenzten Mitteln nicht weiter verfolgt werden können. „Berichte von Folter, Hunger, Angst und Gewalt beispielsweise aus Eritrea oder Jemen bedrücken mich bis heute“, sagt Hirte rückblickend. Der CDU-Politiker ist überzeugt, dass Deutschland „im Hinblick auf die Menschenrechte noch mehr politische Ambitionen“ entwickeln muss.

„Deutlicher und klarer als das Auswärtige Amt“

Der Stephanuskreis habe dazu beigetragen, dass das Thema Religionsfreiheit im politischen Berlin „verankert ist wie nie“. Mit Markus Grübel sei ein Beauftragter der Bundesregierung installiert, der mittlerweile zwei Berichte der Bundesregierung zur weltweiten Situation der Religionsfreiheit vorgelegt habe. „Nach dem letzten Bericht haben wir durch einen Bundestagsbeschluss die Bundesregierung dazu verpflichtet, dem Bundestag konkret darzulegen, welche Maßnahmen aus jedem Bericht folgen“, sagt Hirte, und weiter: „Das hilft enorm und verpflichtet zum Handeln, weil natürlich keine Regierung eine Null-Bilanz vorlegen will.“

Auch die Stelle des europäischen Sondergesandten für Religionsfreiheit sei auf deutsche Initiative hin eingerichtet worden. „Unsere Fraktion hat offen die Probleme mit Blasphemiegesetzen, den Umgang mit religiösen Minderheiten, Diskriminierung und Gewalt angesprochen“, konstatiert Hirte. Im Hinblick auf den Iran, Pakistan, Ägypten oder Myanmar sei die CDU/CSU-Fraktion „deutlicher und klarer“ gewesen als das Auswärtige Amt. Auch zu ethischen Debatten zur Organspende oder der Suizidbeihilfe habe sich der Stephanuskreis zu Wort gemeldet. „Wir haben uns sehr konstruktiv eingebracht und konnten mitgestalten“, erklärte der noch amtierende Vorsitzende des Stephanuskreises.

Dass es beim Thema Flucht aufgrund von Not, Verfolgung oder Gewalt gegen Menschen und dem Klimawandel keine gemeinsame europäische Antwort auf diese Fragen gebe, nannte Hirte „politisch nicht klug oder nachhaltig und aus humanitärer Hinsicht verantwortungslos“. Nicht zuletzt die Entwicklungen nach dem Abzug aus Afghanistan hätten gezeigt, dass Deutschland die Menschenrechtssituation in anderen Ländern etwas angehe, aus „Gründen der Verantwortung, aber auch, weil wir als global erfolgreiches Land immer betroffen sind“.

Heimowski: „Aufrichtiges Interesse an der Lage verfolgter Christen“


Der Jura-Professor Hirte will nach der Abwicklung seines Parlamentsbüros als Wissenschaftler an seinen Lehrstuhl an der Universität Hamburg zurückkehren. „Aber ich bin eben auch ein politischer Mensch und möchte den Themen des Stephanuskreises verbunden bleiben“, erklärte Hirte gegenüber PRO. In welcher Form das geschehen werde, müsse sich in den kommenden Monaten noch zeigen. „Und natürlich möchte ich mehr Zeit mit meiner Familie verbringen, die mein Mandat über die vergangenen acht Jahre mitgetragen hat.“

Der Politikbeauftragte der Deutschen Evangelischen Allianz (DEA), Uwe Heimowski, hat die Arbeit von Hirte als Vorsitzender des Stephanuskreises gewürdigt und das Ausscheiden bedauert. „Man spürte ihm – und seinem Team – ab, dass die Lage der verfolgten Christen ihn aufrichtig interessiert hat, und er hat ihre Anliegen in seine Fraktion und die zuständigen Ausschüsse transportiert“, erklärte Heimowski gegenüber PRO. Unter seiner Leitung habe der Stephanuskreis mit verschiedenen Kirchen und Werken und mit der Evangelischen Allianz in Deutschland sehr gut zusammen gearbeitet.

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