Beauftragter klagt: „Religionsfreiheit fällt manchmal hinten runter“

In der aktuellen Außenpolitik Deutschlands falle das Thema Religionsfreiheit „manchmal hinten runter“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit Frank Schwabe auf dem Kirchentag in Nürnberg.

Das betreffe mehrere Ministerien, erklärte der SPD-Politiker. Als Beispiel nannte er Indien. Dort stünden Klima- und Handelsfragen im Vordergrund, die „manchmal meine Ziele als Beauftragter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit konterkarieren“.

Aus seiner Sicht habe das Thema Religionsfreiheit gerade „nicht unbedingt Konjunktur“. Das liege auch an den aktuellen Krisen auf der Welt, die vermehrt schwierige Partnerschaften notwendig machten. Schwabe gab zu, dass das Auswärtige Amt mit einer starken Menschenrechtsagenda gestartet sei, aber aufgrund der weltweiten Herausforderungen Kompromisse machen müsse.

Religionsfreiheit und Menschenrechte

Es sei nicht möglich, alle Beziehungen zu Ländern wie beispielsweise China abzubrechen. Allerdings sei es das „Minimum außenpolitischen Handelns“, das Thema anzusprechen. Denn damit verbunden sei auch das Signal an die Betroffenen von eingeschränkter Freiheit, dass sie gesehen werden. Genau das immer wieder anzusprechen, sehe er als seine Aufgabe.

Schwabe plädierte außerdem dafür, das Thema Religionsfreiheit eng mit dem Menschenrechtsdiskurs zu verbinden. Religionsfreiheit sei kein Randthema, aber stünde auch nicht vor anderen Menschenrechten, wie dem der sexuellen Selbstbestimmung. Deswegen gehöre es in die Mitte des Diskurses. Und das komme schlussendlich verfolgten Christen zugute.

Für ihn persönlich sei das Thema Christenverfolgung allein schon aufgrund der großen Zahl verfolgter Christen wichtig. Zudem fühle er sich als evangelischer Christ mit allen Christen verbunden. Gleichzeitig betonte Schwabe, dass ihm keine Religion in der Frage nach Freiheit und Verfolgung wichtiger als andere sei.

Der Deutsche Evangelische Kirchentag (DEKT) findet noch bis Sonntag in und um Nürnberg statt. Bei dem Treffen protestantischer Christen werden aktuelle Themen aus Kirche und Gesellschaft in Vorträgen, Gottesdiensten und Diskussionsveranstaltungen beleuchtet. Der DEKT steht in diesem Jahr unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit“. Bis zum Schlussgottesdienst am Sonntag rechnen die Veranstalter mit rund 100.000 Besuchern.