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Aufsichtsgremium berät über Facebooks Trump-Sperre

Mit der Sperre von Donald Trump auf Facebook und Instagram befasst sich jetzt ein Aufsichtsgremium. Es soll im Auftrag des Unternehmens feststellen, ob der Ausschluss des damaligen US-Präsidenten Anfang Januar zulässig war oder rückgängig gemacht werden muss. Facebook will sich an die Entscheidung des Gremiums binden.
Von PRO
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Donald Trumps Facebook-Zugang ist gesperrt. Sein letzter Beitrag ist vom 6. Januar.
Donald Trumps Facebook-Zugang ist gesperrt. Sein letzter Beitrag ist vom 6. Januar.

Nach den Aufständen am 6. Januar vor und im Kapitol in Washington D.C. haben verschiedene Social-Media-Plattformen den damaligen US-Präsidenten Donald Trump von ihren Seiten verbannt. Facebook-Chef Mark Zuckerberg erklärte am 7. Januar, es sei zu riskant, Trump weiter gewähren zu lassen. Trump habe die Absicht deutlich gemacht, eine friedliche Machtübergabe an Joe Biden zu unterlaufen, und Facebook und Instagram benutzt, um die Proteste anzufeuern statt zu verurteilen. Deshalb seien seine Konten auf den Plattformen blockiert worden.

Am Mittwoch hat Facebook den Fall Trump dem Oversight Board, einer Art Aufsichtsgremium, übertragen. Das hat nun 90 Tage Zeit, zu beraten und zu entscheiden, ob Trumps Accounts auf Facebook und Instagram gesperrt bleiben oder ob der Ex-Präsident sie wieder nutzen darf. Das Oversight Board hat erst im vorigen Jahr seine Arbeit aufgenommen. Eingesetzt und zusammengestellt ist es von Facebook, finanziert wird es auch von dem Unternehmen, allerdings über einen Treuhandfonds. Das Gremium soll dennoch unabhängig Fälle prüfen und beraten, in denen Facebook Inhalte gelöscht hat, die gegen die Plattformregeln verstoßen: War die Löschung korrekt oder muss sie rückgängig gemacht werden? Die Entscheidung des Gremiums ist für Facebook bindend.

Trump wird die Möglichkeit haben, sich selbst zu dem Fall zu äußern und zu erklären, warum die Entscheidung von Facebook falsch gewesen sein könnte. Auch die interessierte Öffentlichkeit kann im Prüfungsprozess Kommentare dazu abgeben. In diesem Fall erwartet Facebook auch Empfehlungen von dem Gremium, wie die Plattformen generell mit der Sperrung von politischen Führern umgehen können. Bis das Gremium entschieden hat, bleiben Trumps Accounts stumm.

Dem Oversight Board gehören derzeit 20 Personen aus verschiedenen Ländern aller Kontinente an, die die Vielfalt der Nutzer repräsentieren sollen. Darunter sind Journalisten wie der frühere Guardian-Chefredakteur Alan Rusbridger, Menschenrechtler, Juristen oder die Beraterin und frühere dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. In Zukunft soll das Gremium aus 40 Mitgliedern bestehen. Nutzer können sich an es wenden, wenn die Einspruchs- und Überprüfungsprozesse bei Facebook selbst ausgeschöpft sind. Welche Fälle das Oversight Board schließlich überprüft, entscheidet es selbst.

Von: Jonathan Steinert

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