Wegen Social-Media-Sucht: Mammut-Prozess gegen Meta beginnt

 Vor dem Gerichtsgebäude im kalifornischen Oakland stehen Mütter mit Plakaten. Eine von ihnen ist Lori Schott. Auf ihrem Plakat sind über 130 Namen zu lesen. Sie gehören zu Kindern und Jugendlichen, die durch Social Media in den Tod getrieben wurden. Das zumindest werfen die demonstrierenden Eltern dem Meta-Konzern vor, zu dem Facebook und Instagram gehören. Schotts Tochter habe Selbstwertprobleme gehabt, die sich durch Instagram so verschlimmert hätten, dass sie diese schließlich in den Suizid trieben. Das berichtet die „Tagesschau“, die die Eindrücke vor Ort schildert.

In Oakland ist diese Woche ein Mammut-Prozess gegen Meta gestartet. Verhandlungsgegenstand ist der Vorwurf, dass der Konzern wissentlich Kinder und Jugendliche durch süchtig machende Funktionen auf seinen Plattformen geschädigt haben soll. Zum Beispiel durch Autoplay-Funktionen von Videos, endloses Scrollen, Instagram-Stories oder die Anzahl von Likes unter Beiträgen. Der Generalstaatsanwalt von Kalifornien, Rob Bonta, sagte in seinem Eröffnungsplädoyer, Meta habe wissentlich die „Anfälligkeit junger Gehirne“ ausgenutzt.

Die Kläger des Prozesses sind die Generalstaatsanwälte der US-Bundesstaaten Kalifornien, Colorado, Kentucky und New Jersey. Sie führen diesen Prozess stellvertretend für weitere Bundesstaaten, die Klage gegen Meta erhoben haben. Der Prozess gehe auf die sogenannten „Facebook-Files“ zurück, erklärt „Die Zeit“. Die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen hatte 2021 eine interne Recherche von Meta öffentlich gemacht. Darin ging es um die seelische Auswirkung von Plattformen wie Facebook und Instagram auf minderjährige Nutzer. Haugens Dokumenten zufolge war dem Konzern bewusst, dass die Funktionsweise der Apps junge Menschen schädigt. Man habe trotzdem nichts dagegen unternommen.

Immens hohe Strafzahlungen gefordert

Meta wies diese Anschuldigungen zwar immer wieder zurück, viele US-Bundesstaaten leiteten jedoch Untersuchungen ein. 29 Staaten reichten zwei Jahre später Klage gegen Meta ein. Falls Meta den nun beginnenden Prozess verliert, müsse der Konzern mit allen klagenden Bundesstaaten eine Vereinbarung schließen, berichtet „Die Zeit“. Für Meta könne das ein Gerichtsurteil auf Bundesebene bedeuten.

Im aktuellen Prozess fordern die Kläger eine Beschränkung der Funktionen bei Facebook und Instagram für Minderjährige und eine Strafzahlung von rund 200 Millionen Dollar. Die Summe ergibt sich dadurch, dass die Generalstaatsanwälte für jeden betroffenen Jugendlichen im Land mehrere Tausend Dollar Strafzahlung ansetzen. Es könnte letztendlich aber auch um Strafzahlungen in Höhe von über einer Billion Dollar gehen. Das ist beinahe der Gesamtwert von Meta. Das Unternehmen habe diese Größenordnung selbst ins Spiel gebracht, berichtet die „Tagesschau“.

Der Konzern rechnet damit vor, wie viele junge Nutzer es tatsächlich gebe, in Kombination mit den maximal möglichen Geldbußen in Kalifornien, Colorado, Kentucky und New Jersey. Die Kläger sagen deshalb, Meta wolle sich als Opfer darstellen.

Meta äußerte sich bisher nur schriftlich. Die Vorwürfe seien „schwach und unbelegt“ und die finanziellen Forderungen „völlig unverhältnismäßig“. Der Konzern argumentiert zudem, psychische Erkrankungen von Jugendlichen könnten nicht an einem einzelnen Onlinedienst festgemacht werden. Auch beträfen einige Funktionen der Apps das Recht auf freie Meinungsäußerung und müssten deshalb bestehen bleiben. Eine Social-Media-Sucht sei zudem kein anerkanntes Krankheitsbild.

Im ganzen Land gibt es noch tausende weitere Klagen gegen Meta. Sie wurden von Eltern, aber auch von Schulbezirken eingereicht und richten sich auch gegen Google, Youtube sowie gegen TikTok und Snapchat. Im März gab es bereits ein Urteil in einem Musterprozess einer Einzelklägerin in Los Angeles. Meta und Google wurden damals zu einer Strafzahlung von sechs Millionen Dollar verurteilt.

Im Prozess in Oakland sind für Ende September auch Meta-Chef Mark Zuckerberg und Instagram-Chef Adam Mosseri vor Gericht vorgeladen, berichtet „Die Zeit“. Ein Urteil erwarte man im Oktober.