Die SPD will die Juristin Sigrid Emmenegger zur Richterin am Bundesverfassungsgericht wählen lassen. Eine Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag bestätigte dem Evangelischen Pressedienst (epd) entsprechende Medienberichte. Die promovierte Juristin Emmenegger ist aktuell Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Aus der Fraktion hieß es, der Vorschlag sei mit dem Koalitionspartner Union bereits besprochen. Der nächste Schritt seien Gespräche mit anderen Fraktionen. Für die benötigte Zweidrittelmehrheit im Bundestag ist die Koalition auf die Zustimmung auch von Grünen und Linken oder rechnerisch der AfD angewiesen.
Vor der Sommerpause war die Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag gescheitert. Aus der Fraktion von CDU/CSU wurden unmittelbar vor der Wahl Vorwürfe gegen die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf vor allem wegen ihrer Position zum Abtreibungsrecht laut. Die Wahl wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Nach den Plänen der Koalition soll nun noch im September erneut gewählt werden. Insgesamt müssen drei Stellen am Bundesverfassungsgericht neu besetzt werden.
