Präsident Joe Biden hat am Mittwoch ein Gesetz unterzeichnet, das ein landesweites Verbot von Tiktok in den USA zur Folge haben könnte. Das Gesetz war zuvor vom Senat verabschiedet worden. Wenn Tiktok nicht bald einen neuen Eigentümer findet, könnte die App in den USA komplett verboten werden. Die Firma Bytedance, zu der Tiktok gehört, hat bis zu neun Monate Zeit, sich von der Kurzvideo-App Tiktok zu trennen. Bis dahin kann sie wie gewohnt in den USA benutzt werden.
US-Politiker glauben, dass Bytedance, der Mutterkonzern von Tiktok, unter dem Einfluss der chinesischen Regierung steht. Sie befürchten, dass China die Daten amerikanischer Nutzer nutzen könnte, um politischen Einfluss zu nehmen. Eine weitere Befürchtung ist, dass Tiktok ihren Algorithmus für Propaganda und Desinformationen nutzen könnte. Bytedance bestreitet diese Vorwürfe. „Wir glauben, dass die Fakten und das Gesetz eindeutig auf unserer Seite sind, und wir werden uns letztendlich durchsetzen“, heißt es in dem Statement von Tiktok auf der Social-Media-Plattform „X“ (ehemals Twitter). Tiktok bezeichnet das Gesetz als Verstoß gegen die freie Meinungsäußerung, die in der US-Verfassung geschützt wird.
Verkauf von Tiktok geht mit Risiken einher
Bereits Donald Trump hat 2020 eine Rechtsverordnung erlassen, die ein Verbot von Tiktok beinhaltete. Dieser Versuch scheiterte vor dem Gericht. Aufgrund der großen Nutzerzahl von 170 Millionen in den USA würde ein Kauf von Tiktok sehr teuer sein, mit geschätzten Kosten im zweistelligen Milliardenbereich. Daher kämen nur einige wenige große Technologieunternehmen wie Google, Microsoft oder Meta als mögliche Käufer infrage.
Falls ein Verkauf nicht zustande kommt und Tiktok in den USA verboten wird, müsste die App aus den App-Stores von Apple und Google entfernt werden.
Kurz darauf erklärte Bytedance, Tiktok werde trotz des Ultimatums der USA nicht verkauft werden. Das teilte das Unternehmen auf der konzerneigenen Plattform Toutiao mit. Entsprechende Gerüchte, man prüfe einen Verkauf, seien unwahr.
